Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Seit 2009 befragt das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag der KfW-Bankengruppe die Städte, Gemeinden (ab 2.000 Einwohnern) und Landkreise nach ihrer Finanzlage, den Investitionen und Finanzierungsbedingungen. Das daraus erstellte „KfW-Kommunalpanel“ ist damit zu einer wichtigen Informationsquelle für alle Akteure und Institutionen geworden, die sich mit kommunalpolitischen Themen befassen. Wir unterstützen diese Befragung ausdrücklich. Denn die Ergebnisse liefern uns als „kommunaler Familie“ wichtige Daten und Argumente, die wir in den politischen Diskussionen mit Parteien, Abgeordneten und Verbänden sowie in den finanzpolitischen Verhandlungen mit Bund und Ländern verwenden können.

So zeigt beispielsweise das im Juni d. J. erschienene „KfW-Kommunalpanel 2019“ auf, dass der wahrgenommene Investitionsrückstand mit 138,4 Mrd. Euro geringer ausfiel als in den Vorjahren, dass die Kommunen gleichzeitig jedoch pessimistischer in die Zukunft blicken als noch in früheren Jahren. Die Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels finden immer wieder auch eine breite Resonanz in den Medien. Unsere Forderung, dass die Kommunen stärker in die Lage versetzt werden müssen, in den Unterhalt und Ausbau ihrer Infrastruktur zu investieren, wird auf diese Weise öffentlichkeitswirksam unterstrichen.

Die vom Deutschen Institut für Urbanistik für das KfW-Kommunalpanel 2019 durchgeführte Befragung war nur durch die aktive Mitwirkung der Kämmereien möglich.

Mit Blick auf den hohen politischen Stellenwert bitten wir Sie auch um Beteiligung an der Befragung für das KfW-Kommunalpanel 2020. Die Fragebögen dazu wurden in diesen Tagen direkt vom Difu an die Kämmereien der Kommunen versandt. Außerdem besteht wieder die Möglichkeit, den Fragebogen als Online-Umfrage auszufüllen. Alle Informationen und den Direktzugang zur Umfrage finden Sie unter folgendem Link: https://difu.de/befragung-2019-kfw-kommunalpanel.

Nur eine aktive kommunale Teilnahme in allen Bundesländern gewährleistet eine hohe Aussagekraft sowie eine entsprechende Wahrnehmung der Ergebnisse. Auch eine Regionalisierung der Investitionsrückstände für die Kommunen der einzelnen Bundesländer wird erst dann möglich.

Der ausgefüllte Fragebogen ist online, per Email oder postalisch möglichst bis zum 18.10.2019 an das Difu zu übersenden. Die Ergebnisse der Umfrage sollen dann voraussichtlich im Mai 2019 der Öffentlichkeit präsentiert werden.

Für alle Rückfragen zu dem Projekt steht Ihnen Herr Dr. Henrik Scheller vom Deutschen Institut für Urbanistik (030 – 39001-295) zur Verfügung. Dieser ist auch gerne bereit, das KfW-Kommunalpanel in Ihren Gremien vorzustellen.

Az.: 41.13.5-001/001