Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat in der Reihe "Volks- und Finanzwirtschaftliche Berichte" eine umfassende Datensammlung zur Steuerpolitik herausgegeben. Darin enthalten sind detaillierte Angaben zu ausgewählten Steuerarten. Von Interesse ist vor allem eine Übersicht über die finanziellen Auswirkungen fiktiver Tarifänderungen bei Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer.

So wird bspw. ein Überblick gegeben über den Beitrag der Steuerpflichtigen in den einzelnen Einkommensklassen zum Gesamtsteueraufkommen. Außerdem enthalten sind Ergebnisse der amtlichen Lohn- und Einkommensteuerstatistik wie bspw. die Zahl der Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen, die Struktur der Lohnsteuerpflichtigen oder auch die Einkünfte in freien Berufen. Enthalten sind des weiteren Ergebnisse aus der Körperschaft- und der Gewerbesteuerstatistik sowie Angaben zum Vermögen der privaten Haushalte.

Informationen zu einzelnen Steuerarten werden gegeben (bspw. Kfz-Steuer: Haltergruppen für Pkw und Nutzfahrzeuge; Mineralöl- und Stromsteuer: Überblick über die Steuersätze 1999 und 2000; Umsatzsteuer: Mehreinnahmen durch Anhebung der USt-Sätze). Auch ein Überblick über das Verhältnis der direkten zu den indirekten Steuern ist enthalten. Außerdem werden die finanziellen Auswirkungen der steuerlichen Fördermaßnahmen in den neuen Ländern (Investitionszulage, Sonder-AfA etc.) beziffert.

Für Modellrechnungen der kommunalen Spitzenverbände ist eine Übersicht von Interesse, in der die Auswirkungen von Steuerrechtsänderungen dargestellt werden. Diese Übersicht enthält bspw. Angaben über die Höhe der Steuerausfälle, die durch eine 1%ige Tariferhöhung bei der Umsatzsteuer-, Körperschaft und Einkommensteuer entstehen würden. Darüber hinaus sind die finanziellen Auswirkungen einer Kindergelderhöhung um monatlich jeweils 10 DM dargestellt. Diese Angaben werden im Zuge der Diskussion um die weiteren Änderungen beim Familienleistungsausgleich von Interesse sein.

Die Datensammlung ist erhältlich auf der Website des BMF, www.bundesfinanzministerium.de/finwiber/index.html.

Quelle: DStGB, Rundschreiben vom 15.12.2000

Az.: IV-903-01/1