Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Die Europäische Kommission hat Ende März 2008 einen Aktionsplan für Intelligente Transport Systeme (ITS) angekündigt und Überlegungen dazu vorgestellt. Mit einem Maßnahmenpaket will die EU-Kommission die Entwicklung und Implementierung von Telematiklösungen beschleunigen und die gemeinsamen Ziele der verkehrsrelevanten Politikbereiche unterstützen. Einheitliche europäische Ansätze sollen dazu führen, dass die Anwendung der ITS bei der Verkehrslenkung (z. B. Stauvermeidung, City-Maut) und der Verkehrssicherheit schneller zu Ergebnissen führen.

Wesentliche Felder des Aktionsplanes sind Verkehrsinformations- und Verkehrsmanagementsysteme sowie die elektronische Sendungsverfolgung bei Lieferungen. Der Aktionsplan soll jedoch auch Überlegungen zur weiteren Differenzierung von Gebühren, entsprechend der Eurovignetten-Richtlinie (Ergänzung und Zeit, Entfernungs- oder Emissionsfaktoren), zur Einführung eines digitalen Tachografen sowie zur City-Maut enthalten.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund steht einer Harmonisierung in den genannten Bereichen eher skeptisch gegenüber, da technische Harmonisierungen immer die Gefahr einer begleitenden rechtlichen Regelung zu ihrer Umsetzung bergen. Die deutsche Verkehrswirtschaft hingegen begrüßt die Harmonisierung und Standardisierung von ITS.

Az.: III 640 - 00