Mitteilungen - Jugend, Soziales, Gesundheit

Das Thema „Soziales Europa“ kommt immer mehr in den Fokus kommunaler Interessen. Die Stichworte dazu sind vielfältig. Genannt seien z.B. die Erbringung von sozialen Diensten von allgemeinem Interesse (soziale Daseinsvorsorgeleistungen), der Zugang von (EU-)Ausländern zu sozialen Leistungen in der EU-Mitgliedsstaaten, Sozial- und Beschäftigungsstandards oder die Organisation und Finanzierung des öffentlichen Krankenhauswesens. Dies löst u.a. Bedenken aus, dass die fortschreitende Globalisierung soziale Standards auf nationaler Ebene aushöhlen oder deren nachhaltige Finanzierbarkeit gefährden könnte. Jetzt hat die Europäische Kommission aktuell eine Studie zum Thema „Soziales Europa“ vorgelegt.

Nach den Aussagen der Studie gibt es keinen durch empirische Daten gesicherten Beweis dafür, dass die Globalisierung zu einer Erosion der sozialen Errungenschaften geführt hätte. Die Ausgaben für den Sozialschutz als Anteil am BIP der EU seien in den beiden letzten Jahrzehnten stabil geblieben und hätten sich seit Anfang der 90-er Jahre auf 27-28 % eingependelt. Den Daten zufolge gibt es ebenso Fortschritte bei gemeinhin befürworteten sozialpolitischen Zielen wie der Bekämpfung der ungleichen Arbeitsentgelte für Männer und für Frauen und der Reduzierung des geschlechterspezifischen Ungleichgewichts in der Beschäftigungsquote, obgleich hier die Differenzen nach wie vor beträchtlich sind (Bei den Einkommen betrug der Unterschied zwischen Männern und Frauen in der EU im Jahr 2005 noch immer 15 %). Dies bedeute, dass Wettbewerbserfolg nicht davon abhänge, wie viel an Sozialleistungen bereitgestellt werde, sondern davon, wie sie genutzt würden.

In der Studie wird aber auch die Notwendigkeit einer Modernisierung der Sozialpolitik und des Investierens in die Humanressourcen anerkannt, damit die EU optimalen Nutzen aus den Chancen ziehen kann, die die Globalisierung bietet. Die Studie sowie weitere Informationen sind im Internet verfügbar unter: ec.europa.eu/employment_social/spsi/simglobe_de.htm

Az.: III 80-50