Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Seit einem Jahr ermöglicht der „Bürgerdialog Stromnetz“ den Austausch zwischen Beteiligten, Interessierten und Kritikern verschiedener Netzvorhaben im ganzen Land. Vergangenes Jahr fanden dafür mehr als 30 Dialogveranstaltungen statt - mal in kleiner Runde, mal in speziellen Workshops und mal als große Bürgerkonferenzen. Diskutiert wurde, was anlag: Fragen zum Ausbaubedarf, zu Gesetzen, Gesundheit, Technologien und zum Schutz des Wohnumfeldes. Mehr als 600 Menschen nahmen an den Dialogveranstaltungen teil, interessierte Bürgerinnen und Bürger genauso wie Expertinnen und Experten und Vertreter der Kommunal- und Landespolitik. Und die Veranstaltungen gehen weiter.

Von der Nordseeküste bis Bayern informieren zudem zehn Bürgerbüros über die Netzvorhaben in den Regionen. Sie befinden sich in Stade, Quakenbrück, Hannover, Magdeburg, Fulda, Kassel, Krefeld, Erfurt, Nürnberg und Regensburg. Während der regelmäßigen Sprechzeiten beantworten Ansprechpartner Fragen über Planungsprozesse und -fortschritte der Vorhaben vor Ort sowie zu den Zuständigkeiten kommunaler Behörden und Übertragungsnetzbetreibern. Darüber hinaus suchen die sogenannten Regionalmanager den Dialog mit Kritikern des Netzausbaus und knüpfen Netzwerke um den Austausch auf kommunaler, regionaler und Landesebene weiter zu fördern.

Zusätzlich tourt ein Dialogmobil quer durch Deutschland. Bisher hat es mehr als 10.000 Kilometer zurückgelegt und in mehr als 100 Städten zum Ausbau des Stromnetzes informiert. Die Angebote vor Ort werden ergänzt durch ein zentrales Bürgertelefon unter 030-609 871 670 und ein Online-Bürgerbüro. Für Vorhabenträger, Bürgerinitiativen und Interessierte können zudem Konfliktlösungsverfahren und Mediationen angeboten werden. Ob in der eigenen Region Netze gebaut werden sollen, wer die Ansprechpartner vor Ort sind und welche Termine in der Region anstehen, verrät die Postleitzahlensuche auf www.buergerdialog-stromnetz.de.

Weiterführung 2016

Auch in diesem Jahr ist der Bürgerdialog Stromnetz im ganzen Land unterwegs. In den kommenden Monaten will er seine Kommunikation ausweiten und dabei weiterhin die Dringlichkeit des Netzausbaus für den Ausbau der erneuerbaren Energien und den Erfolg der Energiewende erklären.

Im Sommer ist der Bürgerdialog Stromnetz mit einer Veranstaltungsreihe in Süddeutschland vor Ort: In Bayern finden drei Bürgerinformationsmärkte in Marktleuthen (20.06.), in Weiden (21.06.) und Regensburg (22.06.) statt. Außerdem lädt der Bürgerdialog zu drei Veranstaltungen in Baden-Württemberg ein: in Offenburg (15.06.), Rastatt (16.06.) und Ilvesheim (07.07.). Ende September wird in Berlin eine große Konferenz für Jugendliche stattfinden, in der die unterschiedlichen Aspekte der Energiewende den Bürgerinnen und Bürgern von Morgen anschaulich und nachvollziehbar gemacht werden sollen.

Ende 2015 wurden unter anderem die Weichen für neue so genannte Höchstspannungs-Gleichstrom-Übertragungsleitungen neu gestellt. So sieht das neue Bundesbedarfsplangesetz vor, dass diese Nord-Süd-Stromautobahnen vorrangig unter der Erde verlaufen sollen. Auf dieser Grundlage müssen die Trassen bei „Suedlink" oder der „Gleichstrompassage Süd-Ost" neu geplant werden. Auch den weiteren Planungsprozess wird der Bürgerdialog Stromnetz mit einer Vielzahl von weiteren Informations- und Dialogveranstaltungen begleiten.

Weiterführende Informationen sind im Internet unter www.buergerdialog-stromnetz.de abrufbar. Dort sind unter anderem einsehbar:

• Termine zum Bürgerdialog Stromnetz
• BMWi-Themenseite über den Bürgerdialog Stromnetz
• Twitterkanal des Bürgerdialogs Stromnetz

Az.: 28.6.12-001/002 we