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Am 16.10.19 haben sich die kommunalen Spitzenverbände zum regelmäßigen Austausch mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Hans-Eckhard Sommer, getroffen. Dabei ging es um die Verbesserung der Qualität der Integrationskurse, den aktuellen Stand bei der Einrichtung von sog. ANKER-Zentren und die Situation bei den Rückführungen von denjenigen, die keinen Aufenthaltstitel in Deutschland haben.

Aus Sicht des Bundesamtes sind die bisher eingerichteten ANKER-Zentren und die „ANKER vergleichbaren Einrichtungen“ erfolgreich. Die ANKER-Zentren haben vor allem den Vorteil, dass abgelehnte Asylbewerber in den Einrichtungen verbleiben können und nicht auf die Kommunen verteilt werden. Allerdings tritt dieser Vorteil derzeit durch die viel zu langen verwaltungsgerichtlichen Verfahren nicht ein.

Die Zahlen bei den Rückführungen sind grundsätzlich nicht zufriedenstellend. Allerdings ist zu beachten, dass in der Vergangenheit viele Personen relativ problemlos in den Westbalkan abgeschoben werden konnten, während aktuell Rückführungen in Staaten des nahen und mittleren Ostens oder nach Afrika durchgeführt werden. Angesichts der Tatsache, dass in der Vergangenheit nur selten Abschiebungen in diese Staaten gelungen sind, wird das „Halten“ der Abschiebezahlen schon als Erfolg betrachtet.

Zu erwähnen ist dabei, dass es große Unterschiede zwischen den Bundesländern gibt. Gerade die süddeutschen Bundesländer schieben deutlich konsequenter ab, als es einige norddeutsche Bundesländer tun. Dabei betonte das BAMF auch, dass die vorzugswürdige freiwillige Rückkehr, für die nicht unerhebliche Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, nur funktioniert, wenn auch Abschiebedruck aufgebaut wird.

Hinsichtlich der Integrationskurse sieht das BAMF gerade im Bereich der Ansprache und Beteiligung von Frauen mit Kleinkindern eine große Herausforderung. Hier soll geprüft werden, inwiefern eine niederschwellige Kinderbetreuung für die Dauer von Integrationskursen ermöglicht werden kann. Dabei sind auch die Länder gefordert, dass hier geplante Maßnahmen unterstützt und nicht unterlaufen werden.

Eine weitere Herausforderung bleibt es, die große Zahl der Menschen mit geringer Vorbildung zu alphabetisieren. Hier braucht es weitere Anstrengungen und das BAMF arbeitet an der Weiterentwicklung der Kurse. Gerade um die Vorteile des ländlichen Raumes für die Integration nutzen zu können, wäre das BAMF hier auch bereit, in Modellregionen kleine Kursgruppen zuzulassen.

Az.: 16.1.1-008