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Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr
StGB NRW-Mitteilung 350/2016 vom 13.05.2016
Mehr als 60 Mio. Euro für kommunale Verkehrsvorhaben in NRW
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (MBWSV NRW) teilt mit, dass 89 neue Straßenbauvorhaben der Städte und Gemeinden in diesem Jahr mit mehr als 60 Millionen Euro gefördert werden. Das entspricht in etwa dem Fördervolumen der vergangenen Jahre. Die Gesamtkosten dieser Projekte belaufen sich auf rund 121 Millionen Euro. Zusätzlich ist in diesem Jahr die Auszahlung von über 115 Millionen Euro für bereits in den Vorjahren bewilligte Fördermaßnahmen vorgesehen.
Bei den Fördermitteln handelt es sich um Bundeszuweisungen aus dem Entflechtungsgesetz, die nur noch bis 2019 zur Verfügung stehen. Danach bedarf es einer dringenden Neuregelung, um die Finanzierung des kommunalen Straßenbaus auch zukünftig zu gewährleisten. Weitere Informationen finden sich im Internet unter dem Link http://www.mbwsv.nrw.de/presse/pressemitteilungen/Archiv_2016/2016_05_10_Erhalt-vor-Neubau_-NRW-foerdert-Verkehrsvorhaben/index.php .
Az.: 33.0 003/002