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Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr
StGB NRW-Mitteilung 60/2011 vom 23.12.2010
Pressemitteilung: Streusalzversorgung für Kommunen kaum planbar
Städte und Gemeinden in NRW agieren derzeit am Limit ihrer organisatorischen Leistungsfähigkeit sowie an der Belastungsgrenze ihrer Mitarbeiter in dem Bemühen, die kommunalen Straßen befahrbar zu machen. Zu Beginn des winterlichen Wetters waren die Salzlager der Kommunen bis unters Dach gefüllt. „Das ist für die Bürgermeister der kreisangehörigen Städte und Gemeinden, die einen besonders engen Kontakt zur Bürgerschaft haben, eine Selbstverständlichkeit“ erklärte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Dr. Bernd Jürgen Schneider, heute in Düsseldorf. „Aufgrund der Erfahrungen der vergangenen Winterdienstperiode haben die Verantwortlichen ihre Organisation vielfach optimiert.“
In der Regel bestehen zwischen Kommunen und Salzherstellern Lieferverträge, die Nachschub innerhalb von 48 Stunden zusichern. Dass es bei den Herstellern wieder zu Nachschub- und Kapazitätsproblemen kommt, stößt bei den Kommunen auf wenig Verständnis. „Die Kommunen sind das letzte Glied in der Kette und auf Gedeih und Verderb von einer funktionierenden Organisation abhängig“, machte Schneider deutlich: „Vor Ort kann Salz nicht grenzenlos gelagert und trockengehalten werden.“
Einige städtische Betriebshöfe berichten, dass bereits angekündigte Salzlieferungen kurzfristig abgesagt würden. Einige Stunden später tauche dann plötzlich doch Salz aus Kroatien oder Italien auf und werde zum Vielfachen des ursprünglichen Preises angeboten. Diese mangelnde Planbarkeit der Winterdienstorganisation stellt viele Städte und Gemeinden vor große Probleme.
Die Kommunen konzentrieren sich derzeit vielfach auf die Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht - sprich: die Sicherung des Berufsverkehrs auf den wichtigen Straßen. „In den Wohn- und Anliegerstraßen sind unsere Städte und Gemeinden momentan auf Mithilfe, Besonnenheit und Verständnis seitens der Bürgerinnen und Bürger angewiesen“, resümierte Schneider. „Das klappt in den meisten Regionen auch erfreulich gut.“
Az.: III