Mitteilungen - Digitalisierung

Das vielfach kritiserte Projekt Deutschland-Online, in dem Bund, Länder und Kommunen gemeinsame das E-Government voranbringen wollen, wird reformiert. Auf der Ministerpräsidenten-Konferenz Ende Juni wurde ein "Aktionsplan Deutschland-Online" verabschiedet, der Tempo in die Vorhaben bringen soll. Zum einen soll ein geschlossenes Kommunikationsnetz geschaffen werden. Dabei soll zunächst erkundet werden, welche Behördennetze schon bestehen und wie diese integriert werden können. Weiterhin soll über einen zentralen Zuständigkeitsfinder, der auf lokale bzw. regionale Zuständigkeitsfinder verweist, eine deutschlandweite Zuständigkeitssuche ermöglicht werden. Zum anderen stehen an konkreten Anwendungen die internetbasierte Kraftfahrzeugzulassung, die Beantragung von Personenstandsurkunden über das Internet und die elektronische Meldeauskunft im Vordergrund.

Die Vorhaben sollen durch eine von Hessens Chief Information Officer, Staatssekretär Harald Lemke, geleitete Lenkungsgruppe gesteuert werden. Laut dem Aktionsplan soll intensiver als bisher mit den Fachministerkonferenzen zusammengearbeitet werden. Das Bundesinnenministerium koordiniert die Beteiligung des Bundes und beherbergt die Geschäftsstelle von Deutschland-Online. Staatssekretär Lemke hat Anfang des Jahres Deutschland-Online massiv kritisiert.

Az.: I/2 805-01