Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Nicht erst seit der aktuellen Diskussion um Schlaglöcher durch einen schnee- bzw. frostreichen Winter steht die Erhaltung kommunaler Straßen im Fokus der verkehrsinfrastrukturellen Aktivitäten der Städte und Gemeinden. Präsidium und Fachausschuss des StGB NRW haben bereits in den vergangenen Jahren wiederholt Hinweise und Empfehlungen gegeben, die den hohen Stellenwert der Erhaltung der Straßennetze verdeutlichen. Ziel ist es danach, die Straßenerhaltungsstrategien in Umfang und Ausstattung strikt auf Substanzerhaltung und Funktionsorientierung der Straßen im Netz auszurichten und diese mit nachhaltigen Finanzierungskonzepten zu unterlegen.

Der Verband hat ferner die angelaufene Debatte zur Evaluation des Kommunalabgabengesetzes genutzt, Überlegungen zu neuen Möglichkeiten der Finanzierung von Straßenunterhaltungslasten breiteren Raum zu geben, und im Ausschuss für Strukturpolitik und Verkehr erörtert, inwieweit über die Einbeziehung privater Leistungserbringer und mehr kommunale Kooperation bei der Straßenerhaltung und -unterhaltung zusätzliche Synergieeffekte nutzbar gemacht und längerfristige Finanzierungsperspektiven gesichert werden können.

Einer Anregung des Fachausschusses folgend soll mit dem StGB NRW-Seminar „Unterhaltung kommunaler Straßen“ am 12. Mai 2011 in Münster unter Einbeziehung von Beispielen aus der kommunalen Praxis ein vertiefter Meinungs- und Erfahrungsaustausch zu den wesentlichen Aspekten der langfristigen Sicherung des kommunalen Straßenvermögens durchgeführt werden. Organisatorische und technische Anforderungen an Straßenbetriebsdienste werden dabei ebenso wie Fragen des Straßenerhaltungsmanagements und der (Re-)Finanzierung kommunaler Aufwendungen zur Straßenunterhaltung behandelt. Themenschwerpunkte sind im Wesentlichen:

• Straßen der Zukunft — Verkehrsfunktionale und gestalterische Ansprüche
• Strategien von Stadt und Stadtwerken bei der Unterhaltung kommunaler Straßen
• Organisatorische und technische Anforderungen an Straßenbetriebsdienste
• Langfristige Sicherung des Straßenvermögens — Probleme und Lösungen aus kommunaler Sicht
• Erfahrungsbericht aus aktuellen Organisationsprojekten
• Keine Mehrkosten durch Schlaglöcher und strenge Winter: Dauerhaft preis- und qualitätssichere Bauunterhaltung am Beispiel des Straßenprojekts Lippe
• Aufbau und Nutzen eines Straßenerhaltungsmanagements
• Refinanzierung kommunaler Aufwendungen zur Straßenunterhaltung

Das Seminar richtet sich in erster Linie an die Tiefbauämter und Kämmereien der Mitgliedskommunen sowie die Stadtwerke. Eingeladen sind darüber hinaus interessierte Mitglieder der Ratsausschüsse in den Bereichen Wirtschaft, Verkehr, Finanzen und Stadtentwicklung. Anmeldungen zum Seminar, für das Tagungsentgelt von 158,00 Euro nebst Mehrwertsteuer (incl. Tagungsmappe, Tagungsgetränke und Mittagsimbiss) erhoben wird, sind zu richten an Frau Matthews (Tel.: 0211/4587-248; Fax: 0211/4587-211; E-Mail: ursula.matthews@kommunen-in-nrw.de).

Az.: III N 16