Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Nach einer Umfrage der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) besteht in der kommunalen Infrastruktur ein erheblicher Um- und Rückbaubedarf. Besonders betrifft es den Bildungsbereich und die Straßen- und Verkehrsinfrastruktur. Veränderte Anforderungen und zunehmend der demografische Wandel haben erhebliche Konsequenzen für die kommunale Infrastruktur. Der Bedarf wird in den nächsten Jahren jedoch noch weiter anwachsen, wenn der demografische Wandel stärker zum Vorschein tritt. Die Finanzierung dafür bleibt eine Herausforderung.

Die aktuell vorgestellten Ergebnisse der KfW beruhen auf einer Umfrage bei den Städten, Gemeinden und Kreisen aus dem Jahr 2012 durch das Deutsche Institut für Urbanistik (difu), die in einer aktuellen Analyse der KfW näher beleuchtet werden. Die Studie zeigt danach, dass sich der demografische Wandel in den Kommunen ganz unterschiedlich vollzieht und dementsprechend disperse Anforderungen an die Infrastrukturentwicklung stellt. So liegen schrumpfende Gemeinden neben prosperierenden Regionen, auch Stadtteile entwickeln sich unterschiedlich.

Ein Investitionsschwerpunkt liegt in der Anpassung der technischen Infrastruktur (Ver- und Entsorgung, Straßen- und Verkehrsinfrastruktur) an den demografischen Wandel. Hervorzuheben ist insbesondere, dass der Rückbau von Straßen nach den Ergebnissen der Umfrage ausschließlich ein Thema der Gemeinden ist. Diesbezüglich meldete kein einziger Landkreis einen Bedarf bei den Kreisstraßen an. Besonders betroffene Bereiche sind außerdem Schulen (kleinere Jahrgänge, Inklusion, Ganztagsangebote, neue Standards) und die frühkindliche Bildung (Anforderungen durch die U3-Betreuung).

Die KfW beschreibt die Finanzierung der notwendigen Investitionen als große Herausforderung für die Kommunen. In den nächsten fünf Jahren seien 25 Mrd. Euro für diese Zwecke vorgesehen. Das sei ein Viertel der geplanten Gesamtinvestitionen. Problematisch seien insbesondere fehlende Ertragsmöglichkeiten, die sich bei den erforderlichen Rückbauinvestitionen ergeben. Die KfW fordert deshalb Anreize über explizite Fördermittel wie die Städtebauförderung (Programme Stadtumbau Ost und West).

Die Analyse der Umfrageergebnisse ist im Internet unter folgender Adresse abrufbar: https://www.kfw.de/PDF/Download-Center/Konzernthemen/Research/PDF-Dokumente-Fokus-Volkswirtschaft/Fokus-Nr.-30-Baustelle-Kommmunen-September-2013.pdf?kfwnl=Research.09-09-2013.417010.

Die Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels 2012 sind im Internet unter folgender Adresse abrufbar: https://www.kfw.de/KfW-Konzern/KfW-Research/Economic-Research/Publikationen/KfW-Kommunalpanel/.

Az.: IV/1 900-10