Mitteilungen - Jugend, Soziales, Gesundheit

In einer Information für den Bundestagsausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat das zuständige Bundesministerium jüngst die für das Jahr 2010 geplanten Vorhaben vorgestellt. Angelehnt an entsprechende Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag werden danach folgende Projekte verfolgt:

Im Bereich der Seniorenpolitik soll mit dem Projekt „Zeit für Pflege“ ein umfassendes Unterstützungsportfolio zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Pflege und Beruf etabliert werden. Unter Verkopplung mit der Initiative „Familienbewusste Arbeitszeit“ sollen die Übernahme von Verantwortung in der Familie ermöglicht und berufliche Brüche für häusliche Pflegepersonen vermieden werden. Unter dem Stichwort „Demenz“ soll die Pflege- und Betreuungsqualität für ältere Menschen durch Kooperation zwischen Mehrgenerationenhäusern und regionalen Alzheimer-Gesellschaften verbessert werden. Ziel ist der Aufbau des Internets-Portals „Wegweiserdemenz“ mit Freischaltung zum 21.09.2010 am Weltalzheimertag. Unter dem Stichwort „Wohnen — Ältere Menschen“ soll die Lebensqualität älterer Menschen verbessert werden. Dabei geht es insbesondere darum die Rahmenbedingungen für ein selbstbestimmtes und barrierefreies Wohnen zu verbessern sowie Sozial- und Versicherungshaushalte durch Vermeidung unnötiger Umzüge in ein Pflegeheim zu entlasten.

Im Themenfeld Gleichstellungspolitik ist zur Bundesstiftung „Mutter und Kind“ ein Änderungsgesetz zur Anpassung und Aktualisierung der gesetzlichen Grundlagen im Stiftungserrichtungsgesetz und in der Vergaberichtlinie in Vorbereitung. Dabei geht es u.a. um den Ausbau des Lebensschutzes für das ungeborene Kind und um Armutsprävention für besonders von Armut bedrohte Frauen und Familie mit Kindern. Die schon in den Medien wiederholt zitierte Zielsetzung einer eigenständigen Jungen- und Männerpolitik soll mit einer Bund-Länder-Initiative „Mehr Männer als Erzieher“ unter Finanzierung aus dem Europäischen Sozialfonds realisiert werden. Dabei geht es insbesondere um die Erweiterung des Berufswahlspektrums und um die Deckung des Mehrbedarfs an pädagogischen Fachkräften.

Im Rahmen der Kinder- und Jugendpolitik soll mit der Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendplans des Bundes eine eigenständige Jugendpolitik unter dem Stichwort „Jugend stärken — Chancen nutzen“ erreicht werden. Ziel ist u.a. die Stärkung außerschulischer Jugendbildung durch Weiterentwicklung lokaler Bildungslandschaften insbesondere für Kinder im Grundschulalter, um Schule und außerschulische Jugendbildung besser zu verzahnen. Durch ein breites Bündnis mit den Kommunen und freien Trägern der Kinder-und Jugendhilfe und den Bundesländern soll im Übrigen die Umsetzung der neuen EU-Jugendstrategie vorangetrieben werden. Die Aussagen des Koalitionsvertrages zum Kinderschutzgesetz sollen mit einer Gesetzesinitiative zum vierten Quartal 2010 mit den Säulen Prävention und Intervention umgesetzt werden. Dabei geht es um eine bundeseinheitliche Befugnisnorm für Berufsgeheimnisträger, um eine gesetzliche Grundlage für die Arbeit des neuen Zentrums frühe Hilfen sowie Verbesserungen im Kinder- und Jugendhilferecht und im Gesundheitswesen.

Zur Extremismusprävention ist die Weiterentwicklung der bestehenden Bundesprogramme „Vielfalt tut gut“ und „kompetent. für Demokratie“ sowie die thematische Erweiterung der Extremismusprävention um die Themenfelder „Linksextremismus“ und „islamischer Fundamentalismus“ geplant. Mit der Zielsetzung der Stärkung von Familien sollen im Übrigen die frühkindliche Bildung und der Ausbau der Kinderbetreuung vorangetrieben werden. Ziel ist die Schaffung von Eckpunkten für frühkindliche Bildung gemeinsam mit Ländern und Kommunen sowie die Erstellung eines Berufsbilds Kindertagespflege. Der gleichen Zielsetzung soll die Umsetzung der Koalitionsvereinbarung zur Einführung eines Betreuungsgeldes dienen. Hierzu sollen bis Ende 2010 eine Klärung von Umsetzungsfragen und eine Expertisenerstellung erfolgen, mit einem Eckpunktepapier soll zur Stärkung der elterlichen Erziehungsverantwortung und zur Anerkennung der Erziehungsleistung von Eltern und damit der Förderung der Weiterentwicklung des Kindes Position bezogen werden.

Schließlich ist auch der Umbau des Zivildienstes in Widerspiegelung der künftigen Struktur der Wehrpflicht ein wichtiges Vorhaben des Bundesfamilienministeriums. Durch eine neue Gesetzgebung bis Anfang 2011 soll die Dienstzeit parallel zur Wehrdienstzeit auf 6 Monate reduziert werden. In diesem Zusammenhang geht es um die Stärkung der Jugendfreiwilligendienste und die Schaffung der Möglichkeit einer freiwilligen Verlängerung des Zivildienstes im Rahmen eines Rechtsverhältnisses eigener Art. Grund ist die Befürchtung, dass ansonsten Ausfälle bei Trägern allein durch Freiwilligendienste nicht kompensiert werden können und bei vielen jungen Menschen biographische Lücken entstehen.

Az.: III 780