Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Verband Intern
Recht, Personal, Organisation
- 677 - Bundeszentralamt für Steuern zur Arbeit der Landesfamilienkasse
- 678 - Keine Wahlcomputer bei hessischen Neuwahlen
- 679 - Kommunen engagieren sich erfolgreich für Integration
- 680 - Veranstaltung "Datenschutz in kommunalen Betrieben" der KuA NRW
- 681 - Software zur Berechnung der Sitzverteilung in Räten
- 682 - Sportwetten-Monopol in Baden-Württemberg rechtens
- 683 - Vorerst keine Wahlcomputer in Sachsen
- 684 - Datenlieferungspflicht für Zensus 2011
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 685 - Bundesgerichtshof stoppt E.ON und RWE
- 686 - Ergebnisse der kommunalen Kassenstatistik
- 687 - „Steuertausch“ bei der Feuerschutzsteuer
- 688 - Keine vorläufige Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrages
- 689 - Pressemitteilung: Kommunalen Finanzausgleich besser ausstatten
- 690 - Pressemitteilung: Verbesserungen und Kritikpunkte beim Sparkassengesetz NRW
- 691 - Rückwirkende Korrektur von Gebührensatzungen
- 692 - Steuer-ID auf kommunalen Steuerbescheiden
- 693 - Steuerlicher Querverbund
- 694 - Umsatzsteuerliche Behandlung von Wasserhausanschlüssen
- 695 - Vorstand einer Anstalt öffentlichen Rechts als Behörde
Schule, Kultur, Sport
- 696 - Ausbauziel für die Offene Ganztagsgrundschule
- 697 - Auszeichnung von Gesamtkonzepten zur kulturellen Bildung
- 698 - Bildungsvergleiche für Hauptschule
- 699 - Ergebnisse des Förderprogramms "Betrieb und Schule“
- 700 - NRW-FDP für regionale Mittelschule
- 701 - Fortbildung zum Umgang mit Personenstandsunterlagen
- 702 - Fortbildung des LWL-Archivamtes
Digitalisierung
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 704 - DStGB zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
- 705 - Pressemitteilung: Bundesmittel für Kinderbetreuung eins zu eins an Kommunen geben
- 706 - Pressemitteilung: Erhebung von Bedarf und Belegung in Kindertagesstätten
- 707 - Pressemitteilung: Kindergartenfinanzierung angemessen sicherstellen
- 708 - Verabschiedung des Kinderförderungsgesetzes
- 709 - Zahl der Grundsicherungsempfänger steigt weiter
Wirtschaft und Verkehr
- 710 - StGB NRW-Ausschuss für Strukturpolitik und Verkehr
- 711 - Beschlüsse der Verkehrsministerkonferenz
- 712 - Neugestaltung der Organisationstrukturen im Bereich SGB II
- 713 - Bundesrat zur Anreizregulierung für den Eisenbahnsektor
- 714 - Erstellung von Gebäudedatenbanken und Sondernutzungsrecht
- 715 - GigaLiner zu groß für kommunale Straßen
- 716 - Pressemitteilung: Breitband-Versorgung darf kein Luxus sein
- 717 - Qualitätsmonitor Deutschland-Tourismus
- 718 - Städte und Gemeinden für Verkehrssicherheit ausgezeichnet
- 719 - Wettbewerb "Emissionsfreie Mobilität in Kommunen"
