Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Verband Intern
Recht, Personal, Organisation
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 9 - Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes 2011
- 10 - Stellungnahme zur Kulturförderabgabe
- 11 - Gemeindefinanzkommission des Bundes - neue Termine
- 12 - Warnung vor gefälschten Rechnungen
- 13 - Weitere Warnung vor gefälschten Rechnungen
- 14 - BDEW-Leitfaden zu Konzessionsverträgen und Konzessionsabgaben
- 15 - Leitfaden zur Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen
- 16 - Erhöhungszahl Gewerbesteuerumlage für den Fonds Deutsche Einheit
- 17 - RWE—Gutachten gegen Re-Kommunalisierung der Energieversorgung
- 18 - Internetauftritt und Zusagetexte in den KfW-Förderprogrammen
- 19 - Kassenstatistik der Kommunen für das 1. bis 3. Quartal 2010
- 20 - Steuereinnahmen von Bund und Ländern 1. bis 3. Quartal 2010
- 21 - Krediterlass des NRW-Innen- und Kommunalministeriums
- 22 - OVG Münster zu Steuersätzen bei der Spielautomatensteuer
- 23 - Erfahrungsaustausch „Rekommunalisierung“
- 24 - Pressemitteilung: Weiterhin Handlungsbedarf bei Kommunalfinanzen
- 25 - Pressemitteilung: Höhere Beteiligung des Bundes an Hartz IV-Wohnkosten
- 26 - Stellungnahme zum Nachtragshaushalt 2010
- 27 - Erfahrungsaustausch "Anstalt des öffentlichen Rechts"
- 28 - Bundesbeteiligung an Hartz IV-Wohnkosten
- 29 - KfW erhöht Zinssätze für Direktkredite
Schule, Kultur, Sport
- 30 - Landesinitiative Substanzerhalt von Archivgut
- 31 - Änderung von § 84 Schulgesetz zu Schuleinzugsbereichen
- 32 - Anwenderdatei für die Sportentwicklungsplanung
- 33 - Zahlungspflicht von Kindertagesstätten gegenüber der GEMA
- 34 - Studie "PISA 2009 - Bilanz nach einem Jahrzehnt"
- 35 - Rechtsgutachten zur Gemeinschaftsschule
- 36 - 19 Anträge auf Errichtung einer Gemeinschaftsschule
- 37 - VG Düsseldorf zur Erstattung von Schülerfahrkosten wegen Taxifahrten
- 38 - Pressemitteilung: Gemeinschaftsschule als Modellversuch sinnvoll
- 39 - Prämien für herausragende Programme von Spielstätten
Digitalisierung
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 45 - VitalPokal 2011 für das beste Ehrenamtsprojekt aus NRW
- 46 - StGB NRW-Seminar „Kommunale Politik für Menschen mit Behinderungen“
- 47 - Neuregelungen im Sozialrecht ab Januar 2011
- 48 - Ausgaben 2009 für Kinder- und Jugendhilfe erheblich gestiegen
- 49 - Aktuelle Entwicklungen im KiBiz- und U 3-Bereich
- 50 - Engpässe beim Pflegepersonal
- 51 - Erhalt der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen
- 52 - Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes
- 53 - Erprobungsphase für Pflegestützpunkte verlängert
Wirtschaft und Verkehr
- 54 - Pressemitteilung: Gemeinsame Strategie zur Wintermobilität nötig
- 55 - Resolution zum Motorradlärm
- 56 - Förderung der Arbeitslosenzentren wieder aufgenommen
- 57 - Asphaltstraßentagung 2011
- 58 - Neue Regelwerke im Straßenbau
- 59 - EU-Kommission startet Website „Clean Vehicle“
- 60 - Pressemitteilung: Streusalzversorgung für Kommunen kaum planbar
- 61 - Finanzierung kommunaler Aufwendungen für Tourismus
- 62 - StGB NRW-Ausschuss für Strukturpolitik und Verkehr
- 63 - Dimensionierung des Oberbaus asphaltierter Verkehrsflächen
- 64 - Pflanzenschutzmittel im Straßenbegleitgrün
- 65 - Empfehlungen für Radverkehrsanlagen 2010
- 66 - Bundesverwaltungsgericht zur Radwegebenutzungspflicht
- 67 - Qualitätsinitiative im Tourismus hin zu besserem Service
- 68 - Neues Breitbandbüro des Bundes
- 69 - Programm Bürgerradwege
Bauen und Vergabe
- 70 - Oberlandesgericht Düsseldorf zu Mindestpreisen im Vergaberecht
- 71 - Verwaltungsgericht Hannover zu Lärm von Grüngutannahmestelle
- 72 - Handlungsempfehlung "Artenschutz in der Bauleitplanung"
- 73 - Pilotkommunen gesucht für Projekt "Coaching Kommunaler Klimaschutz"
- 74 - Difu-Fachtagung „Raumordnungsplanung quo vadis“
- 75 - ESF-Bundesprogramm "Soziale Stadt - Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier"
- 76 - BBSR-Broschüre zu Fördermöglichkeiten für kommunalen Klimaschutz
- 77 - Bundesverwaltungsgericht zur Bezeichnung des Bebauungsplans bei Auslegung
- 78 - Praxishinweis zur Zulässigkeit so genannter Kopplungsangebote
- 79 - Vergabekammer Nordbayern zur Zulässigkeit so genannter Kopplungsangebote
- 80 - OLG Koblenz zur Festlegung von Eignungsnachweisen
- 81 - OLG München zum Beginn eines Vergabeverfahrens
- 82 - Zuordnung von Pflegearbeiten an Außenanlagen nach VOB und VOL
- 83 - Fachkonferenz "Kommunen aktiv für den Klimaschutz"
- 84 - Erschließungsbeitrag für Erschließungsanlage entlang der Gemeindegrenze
- 85 - Abstände zwischen Betriebsbereichen und schutzbedürftigen Gebieten
- 86 - Belehrung zu Einwendungsmöglichkeiten gegenüber Bebauungsplänen
- 87 - Leitfaden zu Nutzung und Vermarktung von Brachflächen
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 88 - Wettbewerb "Kommunaler Klimaschutz 2011"
- 89 - Infrastruktur-Tagung Wasser/Abwasser/Energie
- 90 - Oberlandesgericht Düsseldorf zur Kontrolle von Wassergebühren
- 91 - Justizgesetz NRW und Beitrags-/Gebührenbescheide
- 92 - Zuständigkeitsverordnung Umweltschutz geändert
- 93 - Erfassung von Wäschetrocknern als Elektronikschrott
- 94 - Verwaltungsgericht Dresden gegen gewerbliche Papiersammlung
- 95 - Verwaltungsgericht Minden zur Regenwassergebühr
- 96 - Verhandlungen zu PPK-Entsorgung gescheitert
- 97 - Schreiben wegen PPK-Entsorgung an Länderarbeitsgemeinschaft Abfall
- 98 - Resolution zum KrWG-Entwurf und Bioabfallerfassung
- 99 - Abfallüberlassungspflicht für Gewerbebetriebe
- 100 - Oberverwaltungsgericht NRW zu Fremdleister-Entgelten und Nachsorgekosten
- 101 - Oberverwaltungsgericht NRW zur Gebührenkalkulation
- 102 - OVG NRW zum Anschlusszwang an den öffentlichen Abwasserkanal
