Schulträger gut im Zeitplan bei Schulsanierung

Die Städte, Kreise, Gemeinden und Landschaftsverbände in Nordrhein-Westfalen werden bis zum Jahresende fristgerecht und vollständig die für 2017 zur Verfügung gestellten Mittel aus dem Programm Gute Schule 2020 und auch erhebliche Teile der Mittel für 2018 abrufen. Das zeigen Ergebnisse einer Umfrage von Städtetag NRW, Landkreistag NRW sowie Städte- und Gemeindebund NRW unter ihren Mitgliedskommunen zum Stand und zu den Planungen bei der Umsetzung des Programms Gute Schule 2020.

"Wir gehen davon aus, dass alle Städte, Kreise und Gemeinden ihre jeweiligen Kreditkontingente vollständig ausschöpfen werden. Die Kritik, Kommunen würden Mittel liegen lassen, ist unbegründet. Die Kommunen setzen das Programm engagiert um. Zum Jahresende werden nach unseren Umfrageergebnissen keine Mittel verfallen", erklärten die Hauptgeschäftsführer des Städtetages NRW, Helmut Dedy, des Landkreistages NRW, Dr. Martin Klein und des Städte- und Gemeindebundes NRW, Dr. Bernd Jürgen Schneider. Angesichts der immer wieder auch von Landesseite geäußerten Kritik, die Kommunen würden die Mittel nur zögerlich oder gar nicht abrufen, haben die kommunalen Spitzenverbände eine Umfrage durchgeführt, die die konkreten Planungen der kommunalen Schulträger bis zum Ende dieses Jahres berücksichtigt.

An der Umfrage haben sich insgesamt 280 Städte, Kreise und Gemeinden beteiligt, auf die insgesamt rund 80 Prozent (1,6 Milliarden Euro von 2 Milliarden Euro) der vom Land zur Verfügung gestellten Kreditmittel entfallen. Insofern sind die Ergebnisse repräsentativ. Während zum Ende des Jahres 2017 die teilnehmenden Kommunen knapp 45 Prozent der Mittel abgerufen hatten, zeigt sich nun nach Abschluss der oft langwierigen Planungs- und Vergabeverfahren eine deutliche Beschleunigung des Mittelabrufs. Bis zum Ende dieses Jahres werden die Städte, Kreise und Gemeinden mehr als 71 Prozent dessen abrufen, was ihnen für das Jahr 2018 und aus Restmitteln des Jahres 2017 zur Verfügung steht.

"149 Kommunen werden sogar bis zum Jahresende 100 Prozent der Mittel abgerufen haben, obwohl das Kreditkontingent aus dem Jahre 2018 auch noch während des Folgejahres abgerufen werden kann. In keinem einzigen Fall wurde uns zurückgemeldet, dass Restmittel aus 2017 nicht rechtzeitig in 2018 in Anspruch genommen werden", erläuterten die Hauptgeschäftsführer.

Auch für die beiden letzten Jahre der Programmlaufzeit existieren nach dem Ergebnis der Umfrage bei der Mehrzahl der Kommunen bereits konkrete Planungen, die nunmehr abgearbeitet werden.

"Nach unseren Erkenntnissen ist die Sorge, die Schulträger würden Geld aus dem Programm Gute Schule 2020 ‚liegen lassen‘, völlig ohne Grundlage", betonten Dedy, Klein und Schneider. "Im Gegenteil ist es eine hervorragende Leistung, wie die Städte, Kreise und Gemeinden trotz der widrigen Umstände wie Personalknappheit und Auslastung der Bauindustrie und von Handwerkern dafür Sorge tragen, dass die Mittel den Schulen zugutekommen."