Pressemitteilungen und Statements

Nach rund 30-jähriger Tätigkeit für den Städte- und Gemeindebund NRW tritt der langjährige Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider zum Jahreswechsel in den Ruhestand. Präsident Roland Schäfer...

Die Städte und Gemeinden in NRW begrüßen die an diesem Montag erfolgende Auszahlung von insgesamt 2,72 Milliarden Euro, mit denen Bund und Land die coronabedingten Ausfälle bei der kommunalen...

"COVID-19 kann nur mit handlungsfähigen Behörden erfolgreich bekämpft werden. Sie müssen in der Lage sein, Kontakte nachzuverfolgen und die Einhaltung von Regeln zu überwachen. Allerdings ist die...

Unter dem Dach der Internetplattform www.berufe-nrw.de startet am heutigen Mittwoch das erste Informations- und Jobportal für Berufe und freie Stellen in der öffentlichen Verwaltung der Städte und...

Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen begrüßen die Absicht der Bundesregierung, das Mobilisieren von Bauland zu erleichtern. "Wohnen ist in vielen Orten zur sozialen Frage geworden. Wir sind...

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen müssen bis 2024 mit dramatischen Mindereinnahmen rechnen. Das Präsidium des Städte- und Gemeindebundes NRW (StGB NRW) fordert Bund und Land dazu auf, die...

"Die Auflagen sind aus Sicht der Städte und Gemeinden für Bürger und Unternehmen eine Zumutung, aber das vielversprechendste Mittel zur Eindämmung der Pandemie. Die Wucht, mit der die zweite Welle...

Kommunale Schulträger können seit diesem Montag über einen elektronischen Einkaufskatalog digitale Endgeräte samt Zubehör für Schülerinnen und Schüler sowie das Lehrpersonal bestellen. "Wir sind froh,...

Die kommunalen Ordnungsämter sind mit dem Vollzug der Corona-Verordnungen seit Monaten erheblich gefordert. Die deutliche Ausweitung der Überwachungs- und Beratungsaufgaben kann dauerhaft nur mit...

"Für die Nothilfen von Bund und Land sind die Städte und Gemeinden dankbar. Die Mittel werden dringend benötigt. Zumindest im Jahr 2020 bleiben die Kommunen durch die Kompensation der Corona-bedingten...

"An diesem Sonntag wählen die Bürgerinnen und Bürger ihre Vertretungen für die kommunalen Gremien. Für die Demokratie ist jeder Wahltag ein Festtag. Möglich wird er nur durch den tatkräftigen Einsatz...

Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen erhalten im Werben für die Kommunalwahl am 13. September prominente Unterstützung. Vertreter aus der Kultur, Medien und Politik richten sich in kurzen...

Der Städte- und Gemeindebund NRW beteiligt sich an der Initiative "Gemeinsam Demokratie stärken" und ruft die Bürgerinnen und Bürger des Landes zusammen mit zahlreichen Organisationen dazu auf, sich...

"Wer aus Bequemlichkeit keine Maske in Bus und Bahn trägt, handelt unsolidarisch und gefährdet die Gesundheit der anderen Fahrgäste. Die Städte und Gemeinden in NRW setzen sich daher gemeinsam mit dem...

"Es ist erfreulich, dass das Niveau der Abfall- und Abwassergebühren nahezu unverändert geblieben ist," stellte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Dr. Bernd Jürgen Schneider,...

"Das Sofortprogramm des Landes zur Stärkung der Innenstadt hilft den Kommunen in einer schwierigen Lage. Mit den Mitteln in Höhe von 70 Millionen Euro lässt sich eine Menge auffangen. Insbesondere die...

In Städten, Kreisen und Gemeinden ist jetzt die Broschüre "Einfach wählen gehen! Ihre Stimme zählt!" erhältlich. Sie erläutert in Leichter Sprache Wissenswertes rund um die Kommunalwahl am 13....

Die Corona-Pandemie hat deutlich gezeigt, dass viele Schulen noch nicht ausreichend für einen digitalen Unterricht vorbereitet sind. "Wir müssen den Umbau des Schulsystems in NRW zum...

"Die Städte und Gemeinden in NRW begrüßen sehr, dass das Land Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2020 die durch Corona bedingten Gewerbesteuerausfälle der Kommunen zur Hälfte übernimmt. Gemeinsam mit...

Die Städte und Gemeinden in NRW sind erleichtert, dass der Koalitionsausschuss in Berlin sich auf ein Konjunkturpaket verständigt hat und die Kommunen substanziell unterstützen will. "Das Programm...

"Die Städte und Gemeinden in NRW finden es gut und richtig, dass Land und Landtagsfraktionen die Debatte um den Wahltermin beenden. Nun können sich die Kommunen gezielt vorbereiten. Eine klare...

Der Städte und Gemeindebund NRW begrüßt die Absicht des Landeskabinetts, den Kommunen mit dem Kommunalschutz-Paket Instrumente für die Bewältigung der durch die Corona-Krise verursachten Schäden an...

Der Plan, Städte und Gemeinden durch einen Schutzschild die finanziellen Verwerfungen der Coronakrise aufzufangen, weckt bei den NRW-Kommunen große Hoffnung. "Wenn Bund und Land sich entschlossen vor...

StGB NRW-Präsident Roland Schäfer, Bürgermeister von Bergkamen, fordert Vorgaben des Landes für den Neustart im Badebetrieb – Öffnungstermin notfalls verschieben

"Alle Betreiber von Freibädern und...

Die Steuerschätzer prognostizieren für 2020 die Folgejahre Steuerverluste in einem nie dagewesenen Ausmaß. "Für Kommunen brechen bittere Zeiten an", kommentierte Dr. Bernd Jürgen Schneider,...

Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam Leitlinien für den Infektionsschutz an Schulen erarbeitet. Die ausführlichen und detaillierten Hinweise...

Der heute von NRW-Familienminister Dr. Stamp vorgestellte Plan für eine zeitlich gestaffelte Öffnung der Tagesbetreuungsangebote für weitere Zielgruppen von Kindern stellt für die Kommunen aus...

Städte und Gemeinden werden ihren Beitrag leisten, um die Kinderbetreuung wieder für mehr Familien zu öffnen. Für zahlreiche Kinder und Familien stellen die aktuellen Einschränkungen zur Eindämmung...

Die Städte, Kreise und Gemeinden appellieren an die Landesregierung, bei der weiteren Öffnung von Schulen behutsam vorzugehen und das Praxiswissen in den Kommunen endlich mit einzubeziehen. Die...

Zur Öffnung von Geschäften mit weniger als 800 qm Verkaufsfläche regt Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen, pragmatische Lockerungen an, die...

Zu den Leistungen von Städten und Gemeinden in der Corona-Krise erklärt Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen:

"Die Ausbreitung des Corona-Virus...

Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen bereiten sich bestmöglich auf eine Wiederaufnahme des Schulbetriebs vor. Sie werden alles in ihrer Kraft stehende tun, um Schülerinnen und Schüler sowie...

Die kommunalen Spitzenverbände in NRW fordern eine angemessene Beteiligung bei den Überlegungen, die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wieder schrittweise zu lockern. Und sie wollen noch...

Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen, fordert angesichts der Folgen der Corona-Krise einen Schutzschirm für Städte und Gemeinden:

"Städte und...

Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen begrüßen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie das NRW-Rettungsschirmgesetz mit einem Sondervermögen von bis zu 25 Milliarden Euro. Das sichert...

Zum von Bund und Ländern vereinbarten Kontaktverbot wegen der Corona-Epidemie erklärt Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen:

"Ein Kontaktverbot...

Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Ministerium für Schule und Bildung und die kommunalen Spitzenverbände Städtetag NRW, Landkreistag NRW und Städte- und Gemeindebund NRW...

Zur Risikolage im Kampf gegen die Corona-Epidemie erklärt Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen:

"Die Verbreitung des Coronavirus stellt die...

Düsseldorf - Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen fordern im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie  eine einheitliche Regelung des Landes im Umgang mit Veranstaltungen unter 1.000...

Das Gesundheitsministerium hat am 10.03.2020 einen Erlass zum Umgang mit Großveranstaltungen im Land NRW herausgegeben. Danach müssen grundsätzlich Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen zur...

Ein Eckpunktepapier der kommunalen Spitzenverbände in NRW formuliert Erwartungen an ein bürgerfreundliches Portalangebot, über das Kommunen Dienstleistungen digital anbieten können. "Es geht uns...

Das Arbeitsministerium, Bundesagentur für Arbeit und die kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen ziehen eine positive Ein-Jahres-Bilanz des Teilhabechancengesetzes.

Arbeitsminister Karl-Josef...

Zu den Drohungen gegen den Kamp-Lintforter Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt erklärt Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen:  ...