Das Statistische Bundesamt hat die Ergebnisse zur Entwicklung der Kommunalfinanzen im 1. bis 3. Quartal 2011 veröffentlicht. Die wesentlichen Ergebnisse, in denen die Finanzdaten der Extrahaushalte einbezogen wurden, sind:
Die Einnahmen der Kommunen entwickelten sich im 1. bis 3. Quartal 2011 mit 134,7 Mrd. Euro (+6,8 % bzw. +8,5 Mrd. Euro) weiter positiv, während gleichzeitig die Ausgaben um ca. +4,0 Mrd. Euro (+2,9 %) auf 140,0 Mrd. Euro stiegen. Entsprechend haben die Kommunen das 1. bis 3. Quartal 2011 mit einem gegenüber dem Vorjahreszeitraum verringerten Finanzierungsdefizit von -5,3 Mrd. Euro (1.-3. Quartal 2010: -9,9 Mrd. Euro) abgeschlossen. Für die Kernhaushalte errechnet sich ein Finanzierungsdefizit von -4,4 Mrd. Euro.
Die Entwicklung der kommunalen Einnahmen war im Berichtszeitraum besonders geprägt durch Zuwächse bei den Steuereinnahmen (netto). Diese stiegen in den ersten drei Quartalen 2011 um +4,7 Mrd. Euro (+11,0 %) auf 46,9 Mrd. Euro. Dabei verzeichnete die Gewerbesteuer netto einen Anstieg um +3,4 Mrd. Euro (+16,6 %) auf 23,7 Mrd. Euro. Allerdings schwächte sich nach den Angaben des Statistischen Bundesamtes der Anstieg der kommunalen Steuereinnahmen im Jahresverlauf etwas ab. Die von den Ländern erhaltenen Schlüsselzuweisungen stiegen um +4,2 Prozent (+820 Mio. Euro) auf 20,2 Mrd. Euro. Die Einnahmen aus Gebühren erhöhten sich um +3,4 Prozent (+553 Mio. Euro) auf 17,0 Mrd. Euro.
Die Ausgaben für soziale Leistungen sind im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um +2,5 % gestiegen. Das entspricht einem Zuwachs von +793 Mio. Euro auf 32,4 Mrd. Euro, wobei sich - so das Statistische Bundesamt - im Verlauf des Jahres 2011 eine zunehmende Dynamik abzeichnete. Während sich die Ausgaben für laufenden Sachaufwand um +5,3 Prozent (+1,7 Mrd. Euro) auf 32,7 Mrd. Euro deutlich erhöhten, gingen die Sachinvestitionen im 1. bis 3. Quartal 2011 um -2,0 Prozent (-321 Mio. Euro) auf 15,9 Mrd. Euro zurück.
Az.: IV/1 903-01/2