Der diesjährige Tag des offenen Denkmals findet am 08. September 2024 statt und steht unter dem Motto „Wahr-Zeichen. Zeitzeugen der Geschichte“. Der Tag des offenen Denkmals ist die größte...

Die Geschäftsstelle weist gerne auf den Erfahrungsaustausch Feuerwehr der Kommunalagentur NRW am 16. Mai 2024 hin, der sich mit den folgenden Themen beschäftigen wird:

•             Notfall...

Die Geschäftsstelle erreichen immer wieder Anfragen von Mitgliedskommunen zu den Voraussetzungen zur Zahlung der Notfallsanitäterzulage nach dem neuen § 64 a Landesbesoldungsgesetz NRW. Die...

Um den Rechtsansprach auf Ganztag umzusetzen, braucht es ein Ausführungsgesetz. Entgegen aller Ankündigungen hat die Landesregierung noch keine gesetzliche Regelung vorgelegt. Dazu sagte Präsident ...

Das Land überlässt den Kommunen die Überwachung der Cannabis-Regeln. Für die Ordnungsbehörden bringt das zusätzlichen Aufwand mit sich. Dazu sagte Hauptgeschäftsführer Christof Sommer der dpa: "Das...

Am 16. Mai 2024 lädt das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) auf den Berliner Energietagen zur Veranstaltung „Kommunale Wärmeplanung in Deutschland: aktueller Stand und...

Ende März 2024 hat das OLG München eine Gerichtsentscheidung im Zusammenhang mit dem sog. Lkw-Kartell getroffen, die für Kommunen interessant ist, sofern sie Ansprüche an eine Inkasso- und...

Das OVG NRW hat sich in einem Urteil vom 07.03.2024 (Az. 10 A 2791/21) zu den Voraussetzungen des § 69 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauO NRW in Bezug auf eine Abweichung von den Vorgaben zu Abstandsflächen...