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Statement Die Schulfinanzierung auf neue Füße stellen Präsident Dr. Eckhard Ruthemeyer im Interview mit der Rheinischen Post 30.12.2021 Der Soester Bürgermeister und StGB NRW-Präsident Dr. Eckhard Ruthemeyer über den Wunsch von Bürgerinnen und Bürgern nach Geschwindigkeitskontrollen, steigende Kosten durch Corona und Energiepreise... | |
Statement "CO2-Ampeln haben sich sehr bewährt" Hauptgeschäftsführer Christof Sommer im Interview mit WDR 5 über das Lüften in Klassenzimmern 03.12.2021 Nach einer WDR-Umfrage haben Kommunen sehr unterschiedlich auf das Förderprogramm für mobile Raumluftfilter in Schulen und Kitas reagiert. Hauptgeschäftsführer Christof Sommer regt im Interview mit... | |
Statement Die Lage auf den Intensivstationen erzwingt harte Entscheidungen Hauptgeschäftsführer Christof Sommer begrüßt die Verschärfung der Corona-Maßnahmen 03.12.2021 Bund und Länder haben neue Regeln zur Bekämpfung der vierten Corona-Welle vorgelegt. Hauptgeschäftsführer Christof Sommer sagte der Rheinischen Post: "Ich bin erleichtert, dass Bund und Länder... | |
Statement Der Koalitionsvertrag lässt hoffen Präsident Dr. Eckhard Ruthemeyer mit einer ersten Bewertung des Koalitionsvertrages 26.11.2021 Die Berliner Ampel hat ihre Pläne für das gemeinsame Regieren vorgelegt. Aus kommunaler Sicht sind die wichtigen Themen erkannt. Doch bleiben zentrale Fragen offen. Ein Statement von Präsident Dr.... | |
Pressemitteilung Mehr Mittel für den Schutz vor Überflutungen erforderlich Präsidium des Städte- und Gemeindebundes NRW fordert Landesregierung zu Nachbesserungen im Haushalt auf 25.11.2021 Durch den Klimawandel wächst das Risiko von Extremwetterereignissen wie im Hochwasser-Sommer 2021. "Um sich besser gegen die Folgen von Unwettern schützen zu können, benötigen die Städte und Gemeinden... | |
Pressemitteilung Ordnungsämter mobilisieren Kräfte für Corona-Kontrollen Enge Zusammenarbeit von Kommunen mit Polizei und Veranstaltern 25.11.2021 Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen setzen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie auf Präsenz und Schwerpunktkontrollen. "Die Kommunen sind sich ihrer Verantwortung bewusst", sagte... | |
Pressemitteilung Expertenwissen für den Wiederaufbau gesucht Städte- und Gemeindebund NRW unterstützt Freiwilligen-Initiative für hochwassergeschädigte Städte und Gemeinden 22.11.2021 Für den Wiederaufbau der Hochwasser-Gebiete braucht es dringend Knowhow. Land, Kommunen und Fachverbände aus den Bereichen Planen und Bauen rufen daher alle Expertinnen und Experten mit verfügbaren... | |
Statement "Kommunale Ordnungsämter werden ihren Teil leisten" Umsetzung der Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern 19.11.2021 Bund und Länder haben zur Eindämmung der Corona-Pandemie strengere Regeln vereinbart. Umgesetzt werden sie durch die Kommunen. Dazu erklärte Hauptgeschäftsführer Christof Sommer gegenüber der dpa: ... | |
Statement Auf dem Weg zum digitalen Bürgeramt Digitalministerium und kommunale Spitzenverbände starten Informationsplattform 19.11.2021 Die Online-Plattform digital-direkt.nrw bündelt Informationen zum Stand der Digitalisierung in den Verwaltungen. Aufgebaut haben das Angebot das Digitalministerium und die kommunalen Spitzenverbände. ... | |
Statement Steuerschätzung: Kein Grund zur Entwarnung Hauptgeschäftsführer Christof Sommer zur Finanzlage der Kommunen 15.11.2021 Die neuen Zahlen der Steuerschätzung gehen in die richtige Richtung. Doch kann von einer realen Verbesserung der Finanzlage der Kommunen auch weiterhin nicht die Rede sein, so Hauptgeschäftsführer... | |
Statement Einheitliche Kriterien für Veranstaltungen schaffen Kommunen besorgt über die Entwicklung der Infektionslage 15.11.2021 Wegen der rasant steigenden Infektionszahlen stehen die Regeln für Großveranstaltungen auf dem Prüfstand. Präsident Dr. Eckhard Ruthemeyer, Bürgermeister der Stadt Soest, erläutert in einem Statement... | |
Pressemitteilung Einhelliger Zuspruch für ein neues Gemeindefinanzierungsgesetz Finanzausschuss des Städte- und Gemeindebundes NRW diskutiert in Paderborn mit Kommunalministerin Ina Scharrenbach 03.11.2021 Der Entwurf der NRW-Landesregierung für das nächste Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG 2022) enthält aus Sicht der kreisangehörigen Städte und Gemeinden wichtige Verbesserungen. Dies machte Jürgen... | |
Statement Digitalisierung und IT-Sicherheit gleichermaßen vorantreiben Kommunen wappnen sich gegen Hacker-Angriffe 20.10.2021 Die Stadt Witten wurde Opfer eines Hacker-Angriffs. Hauptgeschäftsführer Christof Sommer gegenüber der Rheinischen Post zur Frage, was Kommunen gegen Attacken aus dem Cyberspace unternehmen. "Je... | |
Pressemitteilung Ein großer Schritt zu einer fairen Finanzierung der NRW-Kommunen Landkreistag NRW und Städte- und Gemeindebund NRW begrüßen Entwurf für ein neues Gemeindefinanzierungsgesetz 06.10.2021 "Der Entwurf für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG 2022) schließt aus Sicht der Kreise und kreisangehörigen Städte und Gemeinden eine Gerechtigkeitslücke", erklärten am Mittwoch in Düsseldorf... | |
Pressemitteilung Kommunale Handlungsfähigkeit für Zukunftsaufgaben sichern Gemeinsame Forderungen der kommunalen Spitzenverbände in NRW zur Bundestagswahl: NRW-Kommunen verlangen stärkere finanzielle Beteiligung des Bundes 22.09.2021 Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen fordern vor der Bundestagswahl, dass in der neuen Legislaturperiode die Handlungsfähigkeit der Städte, Kreise und Gemeinden in NRW gesichert | |
Statement Viele Kommunen suchen Personal Fachkräftemangel schlägt auf Rathäuser durch. Kommunen gehen zunehmend in die Offensive. 21.09.2021 Hauptgeschäftsführer Christof Sommer erläutert gegenüber der Rheinischen Post Ausmaß und Auswirkungen des Personalmangels in vielen Städten und Gemeinden. "Viele Kommunen suchen händeringend nach... | |
Pressemitteilung Spielräume schaffen für Wiederaufbau und Hochwasserschutz Kommunale Maßnahmen für Klimaschutz und Klimafolgenanpassung verlässlich finanzieren 17.09.2021 Kommunen sind für den Wiederaufbau in den Hochwassergebieten auf Erleichterungen beim Bauen und Planen angewiesen. "Komplizierte Genehmigungs- und Vergabeverfahren werden der Notlage in den... | |
Statement Schnelle Hilfen geben den Menschen eine Perspektive Kommunen beraten beim Wiederaufbau in Hochwassergebieten. 14.09.2021 Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet über die Auszahlung der Wiederaufbauhilfen in den Hochwassergebieten in NRW. Dazu Hauptgeschäftsführer Christof Sommer: "Die Hilfen geben den Menschen und... | |
Statement 3G-Urteil stellt Kommunen vor Probleme Das Verwaltungsgericht Minden hat die 3G-Regel für die Teilnahme an Ratssitzungen für rechtswidrig erklärt. 10.09.2021 Das Westfalen-Blatt berichtet über die Folgen der Entscheidung für Städte und Gemeinden. Hauptgeschäftsführer Christof Sommer mahnt in einem Statement gegenüber der Zeitung Regelungen an: "Die... | |
Statement Versprechen auf Ganztag vollständig finanzieren Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung stellt Kommunen vor große Herausforderungen 08.09.2021 Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) berichtet über den Beschluss von Bund und Ländern, ab 2026/2027 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule einzuführen. Dazu... | |
Statement Kommunen begrüßen die Musikschuloffensive Gemeinsames Statement der kommunalen Spitzenverbände in NRW 02.09.2021 Im Rahmen einer Pressemitteilung des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen zur Musikschuloffensive erklären die Hauptgeschäftsführer der kommunalen Spitzenverbände in... | |
Statement Wahlämter registrieren deutlich höhere Nachfrage 01.09.2021 Die Neue Westfälische berichtet anlässlich der Bundestagswahl 2021 über den wachsenden Trend zur Briefwahl. Dazu Präsident Dr. Eckhard Ruthemeyer: "Die Städte und Gemeinden registrieren bei der... | |
Statement „Wiederaufbau der Infrastruktur wird Jahre dauern“ StGB NRW zu Fluthilfen von Bund und Ländern 11.08.2021 Ein Hilfsfonds in Höhe von 30 Milliarden Euro soll die Mittel für den Wiederaufbau der vom Hochwasser getroffenen Gebiete liefern. Dazu Hauptgeschäftsführer Christof Sommer gegenüber der dpa: "Dass... | |
Statement "Testen, Maskentragen und Lüften bleiben unverzichtbar" Land und Kommunen investieren weiter in den sicheren KiTa- und Schulstart 05.08.2021 Das Kommunalministerium und die kommunalen Spitzenverbände blicken in einer gemeinsamen Mitteilung auf die Situation der Schulen und Kitas in NRW. Dazu erklärt Dr. Eckhard Ruthemeyer, Präsident des... | |
Statement Gebührenvergleich führt in die Irre Unterschiede entstehen durch ungleiche Voraussetzungen 05.08.2021 Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) befasst sich mit dem aktuellen Vergleich der Abfall- und Abwassergebühren durch den Bund der Steuerzahler NRW. Dazu Hauptgeschäftsführer Christof Sommer gegenüber... | |
Pressemitteilung Gemeinsame Erklärung mit Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz -Spendenaktion und Hilfsportal für Städte und Gemeinden 20.07.2021 Die Folgen der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen sind verheerend. "Zur Stunde geht es um passgenaue Soforthilfe für die Menschen. In einem zweiten Schritt müssen betroffene... | |
Pressemitteilung Ausnahmezustand nach Starkregen in vielen Kommunen Bürgerinnen und Bürger sowie Städte und Gemeinden benötigen dringend strukturelle Hilfen zur Bewältigung der Schäden 16.07.2021 In vielen Kommunen haben der Starkregen und ein historisches Hochwasser zu zahlreichen Toten, Verletzten, Obdachlosen sowie erheblichen Sachschäden geführt. "Wir sind erschüttert über das Ausmaß und... | |
Statement Angebot für digitalen Service auf der Zielgeraden Fortschritte bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung 18.06.2021 Die Rheinische Post befasst sich nach einer kritischen Stellungnahme des Landesrechnungshofes mit dem Tempo der Digitalisierung in NRW. Dazu Hauptgeschäftsführer Christof Sommer: "Die... | |
Statement Maskenpflicht: Kommunen mahnen zur Vorsicht NRW lockert die Maskenpflicht. Hauptgeschäftsführer Christof Sommer erläutert gegenüber der Rheinischen Post, wie Kommunen damit umgehen. 18.06.2021 Die Rheinische Post berichtet am 18. Juni über die Lockerung der Maskenpflicht durch die Landesregierung. Dazu Hauptgeschäftsführer Christof Sommer: "Die Inzidenzen sind erfreulich niedrig. An der... | |
Pressemitteilung Erstattung von Elternbeiträgen: Land und Kommunen verständigen sich Gemeinsame Erklärung der kommunalen Spitzenverbände 18.06.2021 Das Land und die kommunalen Spitzenverbände haben sich verständigt, wie die Erstattung von Elternbeiträgen für Kitas, Kindertagespflege und die Offene Ganztagsschule für die Monate Februar bis Mai... | |
Pressemitteilung Klarheit schaffen beim Rechtsanspruch auf Ganztag Städte und Gemeinden warnen vor unerfüllbaren Versprechungen - klare Haltung der Landesregierung erforderlich 15.06.2021 Die Bundesregierung hat kurz vor der Bundestagswahl einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule auf den Weg gebracht. In den Städten und Gemeinden wächst die Sorge, auf Kosten in... | |
Pressemitteilung Investitionen überfällig – Kommunalfinanzen zukunftsfest machen Hauptausschuss 2021: Präsident Ruthemeyer bekräftigt Forderung nach Rettungsschirm 15.06.2021 Die Folgen der Coronakrise sind für die Kommunen in NRW die zweite große Finanzkrise seit der Jahrtausendwende. Ohne echte Finanzhilfen drohen den Menschen in den Städten und Gemeinden schmerzhafte... | |
Statement Demokratie vor Ort im Ausnahmezustand Präsident Dr. Eckhard Ruthemeyer im Gespräch mit der NRZ über die Auswirkungen von Corona auf die Praxis der demokratischen Praxis in den Städte und Gemeinden 09.06.2021 Die NRZ berichtet am 9. Juni über die Folgen der Pandemie für die Kommunalpolitik. Dazu der Soester Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW: "Sehr fordernd... | |
Statement NRW-Stufenplan: Differenziertes Regelwerk umsetzen Hauptgeschäftsführer Christof Sommer im Gespräch mit der Rheinischen Post über die Lockerungen in NRW und die Auswirkung in den Städten und Gemeinden. 28.05.2021 Die Rheinische Post berichtet am 28. Mai über den Drei-Stufenplan des Landes für weitere Lockerungsschritte in der Corona-Pandemie. Dazu Hauptgeschäftsführer Christof Sommer: "Seit dem Beginn der... | |
Statement Steuerschätzung: Für Kommunen bleibt die Lage bitterernst Präsident Dr. Eckhard Ruthemeyer im Gespräch mit der Rheinischen Post 12.05.2021 Die Bundesregierung hat heute die Ergebnisse der Steuerschätzung vorgelegt. Präsident Dr. Eckhard Ruthemeyer, Bürgermeister der Stadt Soest, erläutert die Bedeutung der Zahlen für die Städte und... | |
Pressemitteilung Rechtsanspruch auf Betreuung nicht auf dem Rücken der Kommunen Der Städte- und Gemeindebund NRW sieht viele ungeklärte Fragen im Zusammenhang mit dem geplanten Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Grundschulkinder 06.05.2021 Der Städte- und Gemeindebund NRW unterstützt den bedarfsgerechten Ausbau von Ganztagsangeboten für Grundschulkinder, da dieser gesellschafts- und bildungspolitisch notwendig ist. "Seit Jahren bauen... | |
Pressemitteilung Ohne Kommunen kann die Mobilitätswende nicht gelingen StGB NRW begrüßt Entwurf für ein Fahrradgesetz in NRW - Nachbesserungen für die Praxis erforderlich 04.05.2021 Städte und Gemeinden in NRW wollen die Mobilitätswende mit ganzer Kraft vorantreiben, sind für die Umsetzung vor Ort jedoch auf bessere Rahmenbedingungen angewiesen. "Bund und Land haben für den... | |
Pressemitteilung Dr. Eckhard Ruthemeyer neuer Präsident Wechsel an der Verbandsspitze des Städte- und Gemeindebundes NRW 04.05.2021 Der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen (StGB NRW) hat eine neue Verbandsspitze gewählt. Neuer Präsident ist der Soester Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer (CDU). Ruthemeyer folgt auf Rolan... | |
Pressemitteilung StGB NRW ernennt Roland Schäfer zum Ehrenpräsidenten Würdigung nach 30-jähriger Tätigkeit im Spitzengremium der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen 04.05.2021 Das Präsidium des Städte- und Gemeindebundes NRW (StGB NRW) hat seinen langjährigen Präsidenten und Vizepräsidenten Roland Schäfer zum Ehrenpräsidenten ernannt. Schäfer gehört seit 1990 dem Präsidium... | |
Statement Voraussetzungen für Rechtsanspruch auf Ganztag nicht gegeben Hauptgeschäftsführer Christof Sommer im Gespräch mit der WAZ 29.04.2021 Die WAZ berichtet am 28. April über die Pläne der Bundesregierung, einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule einzuführen. Dazu Hauptgeschäftsführer Christof Sommer: "Dass die... | |
Statement Kommunen mahnen Entscheidung bei Grundsteuerreform an Die Hauptgeschäftsführer des Städtetages NRW und des Städte- und Gemeindebundes NRW weisen im Gespräch mit der WAZ auf wachsende Besorgnis in Städten und Gemeinden hin. 26.04.2021 Die WAZ berichtet am 26. April über die Umsetzung der Grundsteuerreform in Nordrhein-Westfalen. Dazu die Hauptgeschäftsführer des Städtetages NRW und des Städte- und Gemeindebundes NRW, Helmut Dedy... | |
Statement Kita-Beiträge: Eltern und Kommunen benötigen tragfähige Lösung Beteiligung des Landes für zwei Monate unzureichend 25.04.2021 Die Städte, Kreise und Gemeinden erwarten, dass das Land zur Frage der Erstattung von Elternbeiträgen präzise Vorschläge vorlegt. Die Hauptgeschäftsführer des Städtetages NRW, Helmut Dedy, des... | |
Statement Ökologie und Bauen auf einen Nenner bringen Präsident Roland Schäfer im Gespräch mit dem Kölner Stadtanzeiger zur Diskussion über das Einfamilienhaus 22.04.2021 Der Kölner Stadtanzeiger berichtet am 22. April über knappen Wohnraum in Ballungsgebieten und die Zukunft des Einfamilienhauses. Dazu Präsident Roland Schäfer: "Natürlich sind Einfamilienhäuser noch... | |
Pressemitteilung Mehr als doppelt so große Corona-Schäden wie im Vorjahr Haushaltsumfrage unter NRW-Kommunen zeigt dringenden Handlungsbedarf auf 19.04.2021 Die aktuelle Haushaltsumfrage unter den Mitgliedskommunen des Städte- und Gemeindebundes NRW belegt mit konkreten Zahlen die Finanznot der Kommunen. "Die Zahlen sind alarmierend", warnte... | |
Statement Modellversuch des Landes zu begrüßen Hauptgeschäftsführer Christof Sommer in der Rheinischen Post zum Vorhaben, in Modellkommunen Antworten auf die Corona-Pandemie zu entwickeln 12.04.2021 Die Rheinische Post berichtet über die Auswahl von Modellkommunen und die Einschätzung aus kommunaler Sicht. Dazu Hauptgeschäftsführer Christof Sommer: "Wir unterstützen diesen Modellversuch des... | |
Statement Grundsteuerreform in NRW zügig umsetzen Hauptgeschäftsführer Christof Sommer mahnt in der Rheinischen Post eine Entscheidung der Landesregierung für ein neues Modell zur Berechnung der Grundsteuer an. 06.04.2021 Die Rheinische Post berichtet am 3. April über die Umsetzung der Grundsteuerreform in Nordrhein-Westfalen. Dazu Hauptgeschäftsführer Christof Sommer: "Neben Gewerbesteuer, Schlüsselzuweisungen und... | |
Pressemitteilung Städte und Gemeindebund befürwortet Corona-Testpflicht an Schulen 30.03.2021 Der Städte- und Gemeindebund NRW hat sich dafür ausgesprochen, Corona-Tests an Schulen für die Zeit nach Ostern verbindlich zu machen. "Alle sind sich einig, dass wir auch in Pandemie-Zeiten den... | |
Statement Modellkommunen bieten neue Chancen im Kampf gegen die Pandemie Hauptgeschäftsführer Christof Sommer in der Rheinischen Post zu den Plänen, testweise Lockerungen in ausgewählten Modellkommunen einzuführen 29.03.2021 Die Rheinische Post berichtet über die Pläne der Landesregierung, in bestimmten Modellkommunen Öffnungsschritte zu ermöglichen. Dazu Hauptgeschäftsführer Christof Sommer: "Es ist zunächst einmal... | |
Statement Gemeinsam für lebendige Zentren Land, Kommunen und Handel schnüren Maßnahmenpaket für Innenstadtoffensive 25.03.2021 Das Land Nordrhein-Westfalen hat in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden und Partnern aus der Wirtschaft eine Erklärung für eine gemeinsame Innenstadtoffensive getroffen. Dazu Roland... | |
Statement Kontrollen während der Osterfeiertage Präsident Roland Schäfer in der Rheinischen Post zu Corona-Kontrollen während der Osterfeiertage 24.03.2021 Die Rheinische Post berichtet am 23. März über die Auswirkungen der neuen Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern. Dazu Präsident Roland Schäfer: "Auch an den Ostertagen werden die Ordnungsbehörden... | |
Statement 3,5 Milliarden Euro an Corona-Schäden Vorab-Ergebnisse der jährlichen Haushaltsumfrage mit erschreckenden Zahlen 22.03.2021 Die Hauptgeschäftsführer des Städtetags NRW und des Städte- und Gemeindebunds NRW, Helmut Dedy und Christof Sommer, erläuterten im Interview mit der WAZ die Ergebnisse eine Haushaltsumfrage unter... | |
Statement Voraussetzung für den Erfolg sind regelmäßige Tests Präsident Roland Schäfer in der WAZ zur Öffnung der Schulen 16.03.2021 Die WAZ berichtet am 15.3. über die Öffnung der Schulen bei steigenden Infektionszahlen. Dazu Präsident Roland Schäfer: „Natürlich müssen wir vorsichtig sein. Ein Stück weit hilft, dass wir über... | |
Statement Starre Regeln werden dem Einzelfall nicht gerecht Hauptgeschäftsführer Christof Sommer in der Rheinischen Post über den Umgang mit hohen Inzidenzen in der Corona-Krise 16.03.2021 Die Rheinische Post berichtet am 15.3. über die Debatte zu weiteren Lockerungen in der Corona-Pandemie. Dazu Hauptgeschäftsführer Christof Sommer: "Pauschale Regelungen werden dem Einzelfall oftmals... | |
Pressemitteilung Kita-Beiträge: Das Land lässt Eltern und Kommunen im Stich Ohne Beitrag des Landes können Kommunen Erwartung der Eltern nicht erfüllen 11.03.2021 Die Städte, Kreise und Gemeinden drängen auf eine Entscheidung des Landes zur Finanzierung der Elternbeiträge für Kitas und die Offene Ganztagsschule. Eltern und Kommunen brauchen Klarheit und... | |
Statement Hauptgeschäftsführer Christof Sommer in der NRZ über das Liquiditätsmanagement von Kommunen anlässlich der Pleite der Greensill-Bank 11.03.2021 Die NRZ berichtet in Ihrer Ausgabe vom 10.3. über das Liquiditätsmanagement von Kommunen anlässlich der Pleite der Greensill-Bank. Dazu Hauptgeschäftsführer Christof Sommer: „Der Eindruck, dass... | |
Pressemitteilung Pauschale Mittel für Städte und Gemeinden verstetigen 09.03.2021 Die Städte und Gemeinden nehmen beim Klimaschutz eine Schlüsselrolle ein. "Voraussetzung ist, dass Kommunen eigenständig handeln können", erklärte Christof Sommer, Hauptgeschäftsführer des Städte- und... | |
Pressemitteilung Finanzhilfen für 2021 und 2022 unverzichtbar Folgen der Corona-Krise gefährden die Handlungsfähigkeit der Kommunen 09.03.2021 Die Städte und Gemeinden in NRW stellen sich auf drastische Einnahmeverluste bis 2024 ein und appellieren an Land und Bund, die Kommunen wie im Jahr 2020 zu unterstützen. "Wenn Bund und Land uns 2021... | |
Statement Kommunen bangen um Zukunftsinvestitionen Präsident Roland Schäfer in der Neuen Westfälischen über die Lage der Kommunalfinanzen 08.03.2021 Die Neue Westfälische berichtet in ihrer Ausgabe vom 6. März über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf kommunale Investitionen. Präsident Roland Schäfer sieht schwere Zeiten auf die Kommunen... | |
Statement Aktiv Unternehmen abzuwerben führt in einen Teufelskreis Hauptgeschäftsführer Christof Sommer in der Rheinischen Post zur Auseinandersetzung über niedrige Gewerbesteuersätze 03.03.2021 Die Rheinische Post berichtet in ihrer Ausgabe vom 3. März über den Versuch, mit niedrigen Gewerbesteuersätzen Unternehmen aus anderen Kommunen abzuwerben. Hauptgeschäftsführer Christof Sommer warnt... | |
Statement Regelmäßige Tests können hilfreiches Instrument sein Präsident Roland Schäfer in der Rheinischen Post über Corona-Schnelltests für Schüler 03.03.2021 Die Rheinische Post befasst sich in ihrer Ausgabe vom 3. März mit Schnelltests für Schülerinnen und Schüler. Präsident Roland Schäfer sieht darin eine gute Chance: "Regelmäßige Tests für... | |
Pressemitteilung Elternbeiträge für Kitas und Offene Ganztagsschule wieder zur Hälfte übernehmen Forderung der kommunalen Spitzenverbände in NRW an das Land 01.03.2021 Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen appellieren an die Landesregierung, nicht länger bei der Frage zu zögern, ob das Land erneut eine Erstattung der Elternbeiträge für Kitas und... | |
Statement Wo es zu voll wird, werden die Städte Konsequenzen ziehen Präsident Roland Schäfer gegenüber der Rheinischen Post zu Corona-Einschränkungen in NRW 01.03.2021 „Die Mutante grassiert, die Zahlen sind zuletzt sogar gestiegen. Darum ist höchste Vorsicht geboten. Gleichzeitig drängen die Menschen nach draußen und das ist nur verständlich. Sie wollen Sport... | |
Statement Ökologie und Häuserbau kein Widerspruch Hauptgeschäftsführer Christof Sommer in der Neuen Westfälischen zur Diskussion um ein Verbot von Einfamilienhäusern 16.02.2021 „Die Diskussion um ein Verbot von Einfamilienhäusern hat mit der Realität in den meisten Städten und Gemeinden nichts zu tun. Vor Ort brauchen wir Gestaltungsspielräume. Ökologie und Häuserbau ist... | |
Statement Belastungen gemeinsam schultern Präsident Roland Schäfer gegenüber der dpa zu Kita-Gebühren im Februar 03.02.2021 "Die Eltern wollen mit gutem Recht wissen, wie die Kommunen es im Februar mit den Kita-Gebühren halten. Für uns ist klar: So lange das Land dazu auffordert, die Kinder zuhause zu betreuen und die... | |
Pressemitteilung Berufliche Ausbildung in Zeiten der Pandemie stärken Weitere Maßnahmen im Ausbildungskonsens NRW vereinbart 22.01.2021 Bei der Sitzung der nordrhein-westfälischen Spitzen im Ausbildungskonsens NRW haben die Partner weitere Maßnahmen vereinbart, damit Jugendliche auch in Zeiten von Kontaktbeschränkungen und... | |
Pressemitteilung Kalkulation von Abwassergebühren im Einklang mit der Rechtsprechung Statement von StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Christof Sommer: 21.01.2021 "Die Entsorgung des Abwassers zählt zu den zentralen Elementen der kommunalen Daseinsvorsorge. Vorwürfe, die Städte und Gemeinden würden bei der Berechnung der Gebühren auf Gewinne aus sein, entbehren... | |
Pressemitteilung Kommunen sind bereit, auf Elternbeiträge zu verzichten Kostenteilung mit dem Land 08.01.2021 Um Familien während des Lockdowns zu entlasten, erklären sich die Kommunen bereit, im Januar 2021 keine Gebühren für Kitas und den offenen Ganztag zu erheben. Die Kosten teilen sie sich hälftig mit... | |
Pressemitteilung Christof Sommer ist neuer Hauptgeschäftsführer Stabwechsel in der Geschäftsführung des Städte- und Gemeindebundes NRW 04.01.2021 Der 55-jährige Volljurist Christof Sommer hat am 1. Januar sein Amt als Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW (StGB NRW) angetreten. Er folgt auf Dr. Bernd Jürgen Schneider, der zum... | |
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