Mitteilung
Förderung von Verkehrswegen in Europa - Bahn, Binnenwasserstraßen, Seewege
Schiene
Der Schienenverkehr wird mit 77 Prozent den größten Teil der Mittel erhalten, wobei Investitionen in größere Infrastrukturaufrüstungen im sogenannten TEN-V-Kernnetz (Hochgeschwindigkeit) und in den erweiterten Netzen, insbesondere in Kohäsionsländern, getätigt werden. Hierbei werden u. a. 32 Projekte in elf Mitgliedstaaten – darunter Deutschland, Österreich, Italien und Polen – das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS) auf Zügen und Gleisen umsetzen, um die Sicherheit und Interoperabilität der Eisenbahn über Grenzen hinweg zu verbessern.
Häfen
Die EU investiert in eine Reihe von Projekten zur Verringerung der Umweltauswirkungen der See- und Binnenschifffahrt. Dazu gehört die Modernisierung von Häfen, der Bau und die Modernisierung von Mehrzweck-Eisbrechern sowie der Einsatz von digitalen Verkehrsmanagementsystemen. Für die Binnenwasserstraßen wird Frankreich entlang des Rheins ausgebaut, während die Digitalisierung des Schiffsverkehrs in Belgien vorangetrieben wird.
Straßen
Im Straßenverkehr werden in zehn Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, Frankreich, Italien und Rumänien, sichere und leicht zugänglichere Parkflächen errichtet oder ausgebaut. Die Projekte werden auch die Einführung kooperativer intelligenter Verkehrssysteme (C-ITS) unterstützen. Sie sollen ebenso die Straßenverkehrssicherheit und den Verkehrsfluss insbesondere in städtischen Gebieten verbessern. Weiter soll die Mobilität in der Stadt durch diese Leitsysteme profitieren, indem Mittel für den Bau oder die Modernisierung multimodaler Verkehrsknotenpunkte in Städten wie Leuven (Belgien), Norrköping (Schweden), Nizza und Marseille (Frankreich) und Bozen (Italien) bereitgestellt werden. Diese Punkte werden nahtlose Verbindungen zwischen verschiedenen Verkehrsträgern bieten und es den Menschen erleichtern, sich in Städten fortzubewegen.
Strategische und solidarische Investitionen in der Ukraine
Die EU baut im Übrigen weiter ihre Bemühungen zur Stärkung der Solidaritätskorridore EU-Ukraine aus, insbesondere durch Projekte zur Verbesserung der Eisenbahnanbindung und der Grenzübergangsstellen zwischen der Slowakei und der Ukraine sowie zwischen Rumänien und Moldau. Die EU-Unterstützung soll der Ukraine helfen, die Standardspurweite der EU einzuführen, den nahtlosen grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr zu erleichtern und damit den regionalen Handel anzukurbeln.
Anmerkung aus kommunaler Sicht
Die 94 Projekte wurden aus einem Pool von 258 Anträgen ausgewählt, die im Rahmen der jüngsten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen eingereicht wurden, die am 21. Januar 2025 abgeschlossen wurde. Die EU-Mittel für diese Projekte werden in Form von Zuschüssen bereitgestellt, die zur Kofinanzierung der gesamten förderfähigen Projektkosten verwendet werden. Das CEF-Verkehrsprogramm für den Zeitraum 2021-2027 hat ein Gesamtbudget von 25,8 Mrd. Euro. Es steht zur Finanzierung von Projekten in allen EU-Mitgliedstaaten sowie in der Ukraine und Moldau – zwei assoziierten Ländern der Fazilität „Connecting Europe“ – zur Verfügung. Bei der derzeitigen Auswahl wurden bereits 95 Prozent dieses Budgets zugewiesen. Seit der Einführung der Fazilität „Connecting Europe“ im Jahr 2014 wurden 1861 Projekte (einschließlich der derzeitigen Auswahl von 94 Projekten) mit insgesamt 47,34 Mrd. EUR im Verkehrssektor unterstützt.
Weitere Informationen
Eine Liste ausgewählter Projekte sind auf der CINEA-Website zu finden: [url]https.:www.cinea.ec.europa.eu[/url].