Mitteilungen - Bauen und Vergabe

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat lädt gemeinsam mit der Bauministerkonferenz der Länder, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Deutschen Städtetag  zum 12. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik ein , der in diesem Jahr unter dem Motto steht „Gemeinsam in sozialer Verantwortung für Stadt und Land“. Der Bundeskongress findet vom 17. bis 19. September 2018 in Frankfurt am Main statt.

Gemeinwohl ist mit sozialem Zusammenhalt und unserem Verständnis von gegenseitiger Verantwortung eng verbunden. Das Verständnis selbst ist in ständigem Wandel und darin von unseren Wertvorstellungen abhängig. Wir alle spüren diese Veränderungen oder treiben sie voran – als Individuen und als Gesellschaft. Auf der kommunalen Ebene verändert es auch die Anforderungen an die räumliche Entwicklung und ihre (Planungs-)Prozesse.

Die Orientierung am Gemeinwohl wird als zentrale Aufgabe von Stadtplanung und einer integrierten Stadtentwicklung verstanden, in der Zivilgesellschaft, Wirtschaft und viele weitere Akteure gemeinsam mit der Verwaltung an der Zukunft der Städte und Gemeinden arbeiten. Auf dem diesjährigen Bundeskongress steht aus Austausch im Mittelpunkt, wie die Verantwortlichen in sozialer Verantwortung für Stadt und Land" unsere Zukunft gestalten wollen.

Mit renommierten Fachleuten sowie Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Planung und Zivilgesellschaft wird in einem vielseitigen Programm mit Diskussionen und Vorträgen, Zukunftsarenen und Rahmenveranstaltungen diesen zentralen Fragen nachgegangen: Wie kann eine verantwortungsvolle staatliche Entwicklungspolitik den unterschiedlichen Anforderungen für "ein gutes Leben" gerecht werden? Welche Instrumente und Handlungsspielräume sind erforderlich, und wie können kommunale Selbstverwaltung, soziale und politische Teilhabe mit individuellen Entwicklungschancen gestärkt werden?

Der erste Kongresstag wird am Abend des 17. September 2018 in der Paulskirche durch Gunther Adler, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, eröffnet, gefolgt von einer offiziellen Begrüßung des Landes Hessen durch Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, sowie den Stadtrat für Planen und Wohnen der Stadt Frankfurt, Mike Josef. Zum Thema Stadtentwicklung und Politik diskutieren Vertreterinnen und Vertreter für die im Bundestag vertretenen Parteien. Mit einem Empfang in den Römerhallen klingt der erste Kongresstag aus.

Der zweite Kongresstag am 18. September 2018 wird nach einer Begrüßungsrede von Volker Bouffier, Ministerpräsident des Landes Hessen, durch Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, mit einer Grundsatzrede eröffnet.

Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin, Ludwig-Maximilians-Universität, Lehrstuhl für Philosophie, Staatsminister a. D., wird sich in seiner anschließenden Keynote mit der Ethik der Stadt auseinandersetzen. Er unternimmt einen Brückenschlag zwischen Philosophie und Stadtentwicklung mit dem Ziel, die Ressourcen der zeitgenössischen praktischen Philosophie für die Theorie und Praxis der Stadtentwicklung fruchtbar zu machen.

In gemeinsamer Runde diskutieren dazu im Anschluss Hans-Joachim Grote, Minister für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein und Vorsitzender der Bauministerkonferenz der Länder, Markus Lewe, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Münster, Prof. Dr.(I) Elisabeth Merk, Präsidentin der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung, Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW, Vize-Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und Bürgermeister der Stadt Bergkamen, und Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat.

Das Programm in der Paulskirche endet mit einem Ausblick und der Verkündung der Ergebnisse des aktuellen Projektaufrufs der Nationalen Stadtentwicklungspolitik durch Marco Wanderwitz, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, um dann in die anschließenden, dezentral stattfindenden Zukunftsarenen einzuleiten. In den sechs Arenen werden anhand konkreter Beispiele Einblicke in die Projekte engagierter Akteurinnen und Akteure gegeben und zur Diskussion gestellt.

Eine begleitende Projektmesse im Römer zeigt neben Projekten der Nationalen Stadtentwicklungspolitik bundesweite Initiativen und Praxisbeispiele einer zukunftsorientierten Stadtentwicklung.

Das Programm kann unter ff. Link herunter geladen werden: https://www.sbca.de/downloads/2018-09-17%20NSP%202018/12.BK_NSP_Programm.pdf . Eine Anmeldung ist unter ff. Link möglich: https://www.nsp-kongress-2018.de/registration . Die Teilnahme ist kostenlos – die Anzahl der Plätze ist begrenzt. Weitere Informationen finden sich unter www.nationale-stadtentwicklungspolitik.de.

Forum zur Bodenpolitik

Am 17.09.2018 wird der DStGB gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag im Vorfeld des 12. Bundeskongresses Nationale Stadtentwicklungspolitik ein Forum „Brauchen wir eine neue Bodenpolitik? Strategien zur Baulandmobilisierung“ durchführen. Zu dieser Veranstaltung sind Sie ebenfalls herzlich eingeladen.

Wie Sie dem beigefügten Einladungsflyer entnehmen können, möchten wir im Rahmen der Veranstaltung gemeinsam mit Vertretern aus Wissenschaft und Praxis aktuelle bodenpolitische Herausforderungen aufzeigen sowie kommunale Handlungsansätze zur Baulandmobilisierung und für ein gemeinwohlorientiertes Boden- und Planungsrecht diskutieren. Als Referenten nehmen u.a. Herr Dr. Franz Dirnberger, Geschäftsführendes Präsidialmitglied Bayerischer Gemeindetag sowie Herr Prof. Dr. Guido Spars, Bergische Universität Wuppertal, an der Veranstaltung teil.

Der Einladungsflyer steht StGB NRW-Mitgliedskommunen im Mitgliedsbereich des Internetangebotes des Städte- und Gemeindebundes NRW unter Fachinfo und Service / Fachgebiete / Bauen und Vergabe / Veranstaltungen zum Download bereit.

Az.: 20.1.4.6-003/001 gr