Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- Änderung der Nebentätigkeitsverordnung – Erhöhung der Abführungsfreibeträge ab dem 01.01.2025
- Bekanntgabefiktion von Verwaltungsakten nach dem VwVfG, dem LZG und der Abgabenordnung
- Verfassungsschutz NRW informiert
- Erhöhte Sätze der EntschVO NRW zum 1.1.2025
- FlüAG-Novelle vom Landtag beschlossen – Auszahlung noch in 2024
- Qualifikation für mit der Lenkung rettungsdienstlicher Einsätze beauftragte Personen in der Leitstelle in Nordrhein-Westfalen
- Seminarplan 2025 des VdF NRW
- Amtsantritt der Kommission von der Leyen II
- BAMF stellt Asylanträge von Syrern zurück
- Sachverständigenrat Migration zur Umsetzung des Migrations- und Asylpakets der EU
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- Akzeptanzumfrage 2024 – Mehrheit sieht Nutzung & Ausbau von Windenergie positiv
- Save The Date: Veranstaltung| „Freiflächen-Photovoltaik im Regierungsbezirk Köln – Möglichkeiten für Kommunen“ am 30.01.2025
- Keine Novellierung der AVBFernwärmeV in dieser Wahlperiode
- Seminarreihe „Grüne Wärme für Dörfer und Städte“
- Energiespeicherkonzept NRW vorgelegt
- Verlängerung des BMF-Schreibens zu steuerlichen Maßnahmen Ukraine
- Veranstaltung „Freiflächen-Photovoltaik im Regierungsbezirk Köln – Möglichkeiten für Kommunen“ am 30.01.2025
- Übersicht zum Stand der kommunalen Wärmeplanung in Deutschland
Schule, Kultur, Sport
Digitalisierung
Jugend, Soziales, Gesundheit
- Künstlerinnen und Künstler in die Kita
- Ausbildungskonsens NRW: Junge Menschen und Ausbildungsbetriebe für die Ausbildung stärken
- 80 Prozent der schwerbehinderten Menschen waren Ende 2023 älter als 54 Jahre
- Gesundheitsausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung
- Zahl der Pflegebedürftigen 2023 um rund 16 Prozent gestiegen
Wirtschaft und Verkehr
Bauen und Vergabe
- KfW-Kundenportal „Meine KfW“ für Kommunen gestartet
- Neue Wohngemeinnützigkeit startet am 01. Januar 2025
- Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden grundsätzlich zulässig (Urteile OVG Münster)
- FA Wind Newsletter 7/2024
- Verlängerung der kommunalen Vergabegrundsätze NRW
- Bericht zur Umnutzung von leerstehenden Kauf- und Warenhäusern veröffentlicht
- Vier Projekte als KlimaQuartier.NRW ausgezeichnet
- Startschuss für die Schulungsreihe „Kommunal.BIMsprint NRW“
- Bündnis-Spitzenrunde für bezahlbares Wohnen zieht Fazit
- Projektaufruf zum Tag der Städtebauförderung 2025 gestartet
- Erstes öffentlich gefördertes Wohnhaus Deutschlands mit 3D-Drucker in Lünen errichtet
- Hintergrundpapier zur Feststellung über das Erreichen der Flächenbeitragswerte
- Leitfaden: Vergaberecht und Wertfindung bei Stromprojekten
- Rundbrief Windenergie und Recht 3/ 2024 der Fachagentur Wind und Solar
Umwelt, Abfall, Abwasser
- Prozesskette Nachhaltigkeit NRW - 18 Kommunen für 2. Projektlaufzeit ausgewählt
- VG Freiburg zur Gesamtschuldnerschaft
- VG Minden zum Durchleitungsrecht
- VG München zum Anspruch auf Gewässerunterhaltung
- BayVGH zur Sanierung einer Wehranlage
- VG Arnsberg zur wasserrechtlichen Erlaubnis
- Herkunftsempfehlungen bei Baum- und Straucharten
- EU-Richtlinie Kommunales Abwasser 2024/3019 (KARL) verkündet
- EuGH verurteilt Deutschland wegen Verstoßes gegen die EU-Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie
- Fachzentrum Klima NRW
- SDG-Förderpool der LAG 21
- AAV-Fachtagung "Boden und Grundwasser - Aktuelle Themen des Flächenrecyclings und der Altlastensanierung"
