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Am 15./16. Januar 1997 fand die 16. Plenarsitzung des Ausschusses der regionalen und kommunalen Gebietskörperschaften (AdR) in Brüssel statt. Dabei wurden insgesamt zehn Stellungnahmen verabschiedet.

Die Veranstaltung wurde eingeleitet durch die Rede des Präsidenten der Republik Portugal, Jorge Sampaio, der noch bis vor kurzem aufgrund seiner Tätigkeit als Oberbürgermeister von Lissabon selbst AdR-Mitglied war. Sampaio erläuterte den Stand des Dezentralisierungsprozesses in Portugal und betonte in diesem Zusammenhang die Bedeutung des AdR für die Stärkung von Regionalismus sowie wirtschaftlichem und sozialen Zusammenhalt in Europa.

Am zweiten Tag referierte zunächst das für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zuständige österreichische Mitglied der Europäischen Kommission, Franz Fischler, über die Schlußfolgerungen der Europäischen Konferenz über Ländliche Entwicklung, die im November 1996 im irischen Cork stattgefunden hat.

Später berichtete dann der u.a. für die Öffentlichkeitsarbeit der EU zuständige Kommissar Marcelino Oreja (E) über das Bürgerinformationsforum, das parallel zur AdR-Plenarsitzung im Gebäude des Europäischen Parlaments stattfand. Dabei stellten ausgewählte Regionen ihre Aktivitäten zur Information der Bürger über die Europäische Union vor. Themen für weitere Informationsforen sollen der Euro, die Regierungskonferenz sowie die Initiative "Bürger Europas" sein.

Nachfolgend eine Übersicht über die auf der 16. Plenarsitzung des Ausschusses der regionalen und kommunalen Gebietskörperschaften am 15./16. Januar 1997 in Brüssel verabschiedeten Stellungnahmen:

- "Die Raumordnung in Europa",

CdR 340/96, Berichterstatterin: Frau du Granrut (F);

- "Mitteilung der Kommission über die Durchführung der Regionalpolitik der Gemeinschaft in Österreich, Finnland und Schweden",

CdR 354/96, Berichterstatter: Herr Ollen (S) und Herr Virtanen (FIN);

- "Welthandel als globale Herausforderung: Eine Marktöffnungsstrategie der Europäischen Union",

CdR 353/96, Berichterstatter: Herr Tindemans (NL);

- "Mitteilung der Kommission: Der Universaldienst in der Telekommunikation im Hinblick auf ein vollständig liberalisiertes Umfeld",

CdR 371/96, Berichterstatter: Herr Nash (IRL);

- "Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) und Osterweiterung",

CdR 239/96, Berichterstatter: Herr Bocklet (D);

- "Eine Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums",

CdR 389/96, Berichterstatter: Herr Van Gelder (NL);

-"Die Rolle der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften im öffentlichen Dienstleistungsbereich"

CdR 148/96, Berichterstatter: Herr Bodfisch (GB)

- "Grünbuch: Faire und effiziente Preise im Verkehr - Politische Konzepte zur Internalisierung der externen Kosten des Verkehrs in der Europäischen Union" sowie

"Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege"

CdR 364/96, Berichterstatter: Herr Lebrun (B) und Herr Weingartner (A);

- "Bericht über die Berücksichtigung der kulturellen Aspekte in der Tätigkeit der Europäischen Gemeinschaft"

CdR 206/96, Berichterstatterin: Frau Karjalainen (FIN);

- "Mitteilung der Kommission zur Überprüfung der Gemeinschaftsstrategie für die Abfallwirtschaft",

CdR 339/96, Berichterstatter: Herr Mikkelsen (DK).

Alle o.g. AdR-Dokumente können nach Drucklegung direkt über den RGRE - Deutsche Sektion -, Lindenallee 13-17, 50968 Köln, bezogen werden. Aufgrund von Engpässen im Übersetzungsdienst des AdR kann es allerdings zu langen Wartezeiten kommen.

Az.: I/1 05-23-1 wi/gt