Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Der 3. Erfahrungsaustausch „Rekommunalisierung“, der am 19.10.2011 in Düsseldorf stattgefunden hat, ist konstruktiv verlaufen und war mit 20 Teilnehmern gut besucht.

Im Rahmen der Sitzung referierte nach Begrüßung von Hauptreferentin Brandt-Schwabedissen Rechtsanwalt Dr. Andreas Graef, Bird & Bird LLP, sehr informativ und engagiert über das Einschreiten des Bundeskartellamtes im Rahmen des Rekommunalisierungsvorgangs in der Stadt Mettmann und den Anhörungstermin vor dem Bundeskartellamt am 17.10.2011. Danach entspann sich eine lebhafte Diskussion unter Einbeziehung von praktischen Erfahrungsberichten einzelner Teilnehmer vor dem Hintergrund der restriktiven ordnungspolitischen Haltung des Bundeskartellamtes und dem Urteil des VG Aachen vom 13.09.2011. Im Anschluss daran gab Geschäftsführer Dipl.-Ing. Martin Schnitzler, Stadtwerke Lengerich GmbH, einen ausgesprochen interessanten Erfahrungsbericht über die Neuvergabe einer Konzession — ein Weg, um sich wirtschaftlich unabhängiger zu machen. In der sich daran anschließenden ebenfalls lebhaften Diskussion wurden wiederum praktische, rechtliche und betriebswirtschaftliche Fragestellungen erörtert.

Für den 4. Erfahrungsaustausch ist der 25. April 2012 vorgesehen. Die beiden Vorträge und das Urteil des VG Aachen vom 13.09.2011 sind im Mitgliederbereich des StGB NRW-Internetangebots unter Fachinfo/Service > Fachgebiete > Finanzen und Kommunalwirtschaft > Rekommunalisierung abrufbar.

Az.: II/3 811-00/1