Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Die Bundesregierung hat in einer Antwort (Bundestagsdrucksache Nr. 16/2243) auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zu den finanziellen Leistungen des Bundes gegenüber der DB AG erklärt, dass die DB AG im Jahr 2005 3,4 Milliarden Euro für den Schienenverkehr zur Verfügung gestellt bekommen hat. 2004 habe dieser Betrag bei 3,5 Milliarden Euro gelegen.

Der Antwort der Bundesregierung ist weiter zu entnehmen, dass die Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes und der Bund selbst den investiven Bedarf für die Erhaltung des bestehenden Eisenbahnnetzes auf rund 2,5 Milliarden Euro geschätzt haben. Dieser Betrag stehe auch jährlich für die Leistungsfähigkeit des Netzes zur Verfügung. Insgesamt habe der Bund für den Schienenverkehr im Jahr 2005 jedoch 3,4 Milliarden Euro bereitgestellt. Unter Einbeziehung der Regionalisierungsmittel habe der Betrag bei rund 16,3 Milliarden Euro gelegen. Der Bund informiert weiter darüber, dass die Erlöse aus Trassenentgelten bei der DB Netz AG im Jahr 2005 bei 3,65 Milliarden Euro gelegen haben.

Die Regionalisierungsmittel des Bundes sind keine Leistungen des Bundes an die DB AG. Die Regionalisierungsmittel stehen vielmehr den Ländern für die Beschaffung von Verkehrsdienstleistungen, vorrangig für den SPNV, zu Verfügung.

Az.: III 645 - 00