Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Der 35. Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" ist als Bundestagsdrucksache Nr. 16/1790 erschienen. Der Rahmenplan hat eine Geltung für die Jahre 2006 bis 2009.

Mit der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" wird in Deutschland die nationale Strukturpolitik umgesetzt. Die Förderung steht in Übereinstimmung mit den europäischen Regelungen. Im Rahmenplan sind die Fördergebiete und die in den Fördergebieten geltenden Förderbedingungen ebenso enthalten wie die bundesweit geltenden Verfahrensvoraussetzungen und Förderformalitäten. Ergänzend enthält der Rahmenplan Informationen über die regionalen Förderprogramme der Länder und über die Förderergebnisse des zurückliegenden Förderzeitraums von 2003 bis 2005.

Eine entscheidende Neuerung ist die Neuabgrenzung der Fördergebiete auf der Grundlage von bundesweit gleichen Kriterien zur Abgrenzung von Fördergebieten und Nichtfördergebieten.

Zu den Ergebnissen der regionalen Wirtschaftsförderung für den Zeitraum 2003 bis 2009 gehört die nach Ländern differenzierte Aufstellung von Vorhaben der gewerblichen Wirtschaft bzw. der Infrastruktur, der Höhe des bewirkten Investitionsvolumens sowie die Anzahl der gesicherten und der zusätzlichen Dauerarbeitsplätze. So wurden im Zeitraum 2003 bis 2005 in den westdeutschen Bundesländern 18.630 und in den ostdeutschen Bundesländern 66.585 Dauerarbeitsplätze zusätzlich geschaffen. Mit knapp 4,72 Mrd. € wurden Investitionen in Höhe von 27,4 Mrd. € angeschoben.

Der Rahmenplan ist in der Datenbank des Deutschen Bundestages unter der Internetadresse dip.bundestag.de/btd/16/017/1601790.pdf.

Az.: III 450 - 42