Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Der Bericht informiert über Themen wie

- den Stand der Gesetzgebung zur Euro-Umstellung,

- den Stand der Umstellungsvorbereitungen Kommunen, Ländern und beim Bund,

- das Einführungsszenario für das Euro-Bargeld in den verschiedenen Euro-Ländern.

Behandelt werden aber auch Aspekte des Verbraucherschutzes wie z.B. die Preisauszeichnung und zahlreiche praktische Fragen zur Erleichterung des Übergangs auf das Euro-Bargeld.

Ein Schwerpunkt ist die ausführliche Darstellung der "Euro-Umstellungsgesetze", mit denen die in den Bundesgesetzen enthaltenen DM-Beträge in "glatte" Euro-Beträge umgewandelt werden. Dabei erfolgt die Anpassung von Tarif-, Pausch- und sonstigen Beträgen im Rahmen des Steuer-Euroglättungsgesetzes (sog. "Glättung der Signalbeträge") zugunsten der Bürgerinnen und Bürger, die dabei mit fast 360 Millionen Mark finanziell entlastet werden, was zu entsprechenden Belastungen in den öffentlichen Kassen führt.

Die Einführung des Euro-Bargeldes liegt laut Auskunft des BMF voll im Plan. Dies gelte sowohl für die Banknoten als auch für die Münzen. Ab diesem Monat können die Kreditinstitute das benötigte Euro-Bargeld ordern. Die Auslieferung erfolgt dann ab September. Ab 17. Dezember 2001 kann jedermann sogenannte Münzhaushaltsmischungen ("Starter kits") bei den Kreditinstituten erwerben. Ab 01. Januar 2002 ist der Euro dann gesetzliches Zahlungsmittel in Deutschland und in den elf anderen Ländern des Euro-Währungsgebietes.

(Quelle: DStGB Aktuell 2601 vom 29. Juni 2001)

Az.: IV/1-960-00/14