Mitteilungen - Umwelt, Abfall, Abwasser

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat im Auftrag des Bundesumweltministeriums und des Umweltbundesamtes im Herbst 1998 eine Umfrage bei Städten und Gemeinden zwischen 10000 und 50000 Einwohnern zum Stand der "Lokalen Agenda 21" durchgeführt.

Die Beteiligungsquote bei den insgesamt 286 angeschriebenen Städten und Gemeinden lag bei 42 %. Wesentliche Ergebnisse der Umfrage lassen sich wie folgt zusammenfassen:

- Von 120 ausgewerteten Rückantworten haben 72 % der Städte und Gemeinden angegeben, daß sie die Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 als ihre Aufgabe ansehen, in weiteren 20 % der Städte und Gemeinden ist die Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 beabsichtigt. Bei 54 % liegt dazu bereits ein politischer Beschluß vor, in 31 % der Städte und Gemeinden befindet sich dieser in Vorbereitung.

- 59 % der Städte und Gemeinden haben gesonderte Stellen bzw. Zuständigkeiten für die Koordination der Lokalen Agenda 21 eingerichtet. Allerdings haben bislang erst 33 % der Städte und Gemeinden auch zusätzliche Finanzmittel dafür zur Verfügung gestellt.

- Verwaltungsinterne Kooperationsgremien zur Lokalen Agenda 21 existieren in 26 % der Städte und Gemeinden. Neben den Umweltämtern beteiligen sich daran vor allem die Planungsämter, auch die Ämter für Wirtschaftsförderung sowie die Kultur- und Sozialämter sind aktiv.

- Bei der Frage, welche Schwerpunkte für die Entwicklung der Lokalen Agenda 21 gesetzt werden, sind die Themen Klimaschutz und Energie die eindeutigen Spitzenreiter, dicht gefolgt vom Thema Verkehr. Als weitere herausragende Schwerpunktthemen werden die Wirtschaft, die Planung, Gesundheit und Soziales sowie Natur und Landschaft genannt.

- Über Presseinfos und Informationsbroschüren hinaus wurden bereits in 36 Städten und Gemeinden Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen zur Lokalen Agenda 21 und in 21 Städten und Gemeinden Foren durchgeführt, in 28 Städten und Gemeinden wurde Runde Tische eingerichtet und in 19 fanden Bürgerversammlungen statt.

- Insgesamt wurden in 32 % der Städte und Gemeinden gemeinsame Aktivitäten oder gemeinsame Programme mit externen Akteuren initiiert, in weiteren 25 % der Städte und Gemeinden befinden sich diese in Vorbereitung.

- Befragt nach den Wirkungen die bisher durch die Entwicklungsprozesse der Lokalen Agenda 21 erzielt werden konnten, geben 23 Städte und Gemeinden an, daß sie neue Kooperationspartner gewonnen haben. Nach Meinung von sechs Städten und Gemeinden hat die Lokale Agenda 21 auch zu mehr Akzeptanz von kommunalpolitischen Maßnahmen beigetragen.

Az.: II/2 70-57-3