Mitteilungen - Verband Intern

Am 19.11.2003 tagte die Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Detmold im NWStGB. Auf Einladung von Regierungspräsident Wiebe fand die Sitzung in den Räumen der Bezirksregierung statt.
Der Vorsitzende der AG, Bürgermeister Klaus Korfsmeier, Hiddenhausen, meinte in seiner Begrüßung in Anspielung auf den gut gefüllten Sitzungssaal, es sei auch als ein Zeichen zu verstehen, daß Bezirksregierung und Kommunen in diesen Zeiten enger zusammenrückten. Er dankte gleichzeitig dem anwesenden Regierungspräsidenten Andreas Wiebe für die Bewirtung.
In einer Resolution unterstützte die Arbeitsgemeinschaft sodann einmütig den Beschluß des DStGB-Präsidiums zur Reform der Gewerbesteuer sowie Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe vom 11.11.2003. Die Resolution wurde an die Mitglieder des Vermittlungsausschusses persönlich versandt.
In seinem Grußwort bezeichnete Regierungspräsident Wiebe die Einladung in die Bezirksregierung als Ausdruck der Wertschätzung der Behörde und gerade auch seiner Person gegenüber den Städten und Gemeinden des Bezirks. Die große zahlenmäßige Beteiligung der Arbeitsgemeinschaft an dieser Sitzung zeige, daß diese Wertschätzung auf Gegenseitigkeit beruhe.
Beigeordneter von Lennep von der Geschäftsstelle des StGB NRW erörterte aktuelle kommunalpolitische Tagesfragen. Einen Schwerpunkt bildete dabei die Verwaltungsstrukturreform. Der Verband halte eine weitere Verwaltungsstrukturreform für nötig, um Bürokratie abzubauen und Einsparpotential auszuschöpfen. Diese Reform müsse zu einer Aufwertung kommunaler und regionaler Kompetenzen führen. Vor der Frage, wie neue Verwaltungsstrukturen aussehen könnten, müsse erst eine Aufgabenkritik stehen.
Eine vertiefte Diskussion führte die AG auch über die aktuelle Situation der Gemeindefinanzen, zu denen Beigeordneter Hamacher von der Geschäftsstelle einführend vortrug. Der Städte- und Gemeindebund die Modernisierung der Gewerbesteuer in der Weise, wie es die Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen vorgeschlagen habe.
Schließlich stellte Geschäftsführer Reinhold Harnisch vom Kommunalen Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe das E-Government als einen Erfolgsschlüssel für die Modellregion OWL vor. E-Government sei ein neuer Ansatzpunkt für Bürokratieabbau und die interne Reorganisation der Abläufe. Er gehe davon aus, daß moderne Verwaltung ein Standortfaktor für eine Region sei. E-Government solle für gesteigerte interne Informiertheit und Motivation, für höhere Dienstleistungs- und Kommunikationsqualität, für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung sorgen, ein ausgeprägtes Image und Standortmarkteting unterstützen und damit letztendlich eine effizientere und rationellere Verwaltung gewährleisten.
Interkommunale Zusammenarbeit durch E-Government nutze dem Bürger durch Reduzierung von Zeit und Kostenaufwand, der Wirtschaft durch Übernahme aktueller Daten und Integration, den Verwaltungen durch verringerten Aufwand durch Entlastung von Routineaufgaben und durch aktuellen Datenaustausch zwischen Fachanwendungen.

Az.: III/1 91 - 29