Mitteilungen - Verband Intern

Am 27. Januar fand in der Werretalhalle in Löhne eine Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Detmold statt. Die erste Sitzung nach der Kommunalwahl, auf der ein neuer Vorsitzender sowie sein Stellvertreter zu wählen und Vorschläge für die Besetzung der NWStGB-Fachausschüsse zu erarbeiten waren, war mit über 240 Personen gut besetzt. Der Präsident des Städte- und Gemeindebundes, Ratsmitglied Leifert, MdL, Drensteinfurt, eröffnete die Veranstaltung mit einem Gruß an die neuen Ratsmitglieder und Bürgermeister. Er wies in seinem Grußwort auf die Bedeutung des Verbandes der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in einem Land der großen Städte hin. Er gab sodann bekannt, daß die politischen Gruppen in der Arbeitsgemeinschaft folgende Gruppensprecher gewählt bzw. benannt haben: Für die CDU Bürgermeister Hörsting, Verl; für die SPD Bürgermeister Brakemeier, Detmold; für die F.D.P. Frau Ratsmitglied Hehner-Rügge; Lemgo; für die Grünen Frau stellv. Bürgermeisterin Liebs, Lübbecke.

Bürgermeister Hamel stellte in seinem Grußwort die gastgebende Stadt Löhne kurz vor. Er verwies insbesondere auf die Landesgartenschau 2000 "Aqua Magica", die in Bad Oeynhausen und Löhne im Wege der kommunalen Zusammenarbeit stattfinden wird. Die Landesgartenschau 2000 unterscheide sich deutlich von allen bisherigen Gartenschauen; sie sei einzigartig, eine außergewöhnliche Mischung aus Natur, Technik, Gesundheit, Kultur und Kunst. Sie sei konzipiert als Beitrag für den Heilgarten 2000, für die EXPO INITIATIVE Ostwestfalen-Lippe als Erste Regionale Kultur- und Naturräume in Nordrhein-Westfalen, und als besonderer Imageträger für die gesamte Region.

Zum neuen Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Detmold wurde sodann Bürgermeister Klaus Korfsmeier, Hiddenhausen, bei lediglich einer Gegenstimme und neun Enthaltungen gewählt. Zum stellv. Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft wurde Bürgermeister Klaus Hörsting, Verl, einstimmig gewählt. Vorsitzender Korfsmeier bedankte sich für das ausgesprochene Vertrauen der Arbeitsgemeinschaft und verwies darauf, es sei gute Tradition im Städte- und Gemeindebund, nach intensiven und fachkundig geführten Diskussionen zwischen den politischen Gruppen nach Möglichkeit einheitliche Meinungsbildungen und Beschlüsse im Sinne der kreisangehörigen Städte und Gemeinden herbeizuführen. Er hoffe, daß hieran auch in der Zukunft im Verband und speziell in der Arbeitsgemeinschaft festgehalten werden könne. Stellv. AG-Vorsitzender Hörsting schloß sich dem an.

Sodann brachten die politischen Gruppen ihre Vorschläge für die Besetzung der Fachausschüsse ein.

Der Leiter des Regionalen Kulturbüros OWL, Andreas Kimpel, Bielefeld, referierte sodann über Initiativen regionaler Kulturarbeit am Beispiel des Kulturbüros OWL. Die Kultur in Ostwestfalen-Lippe ist aus seiner Sicht gleichwertig zu den strategischen Handlungsfeldern OWL als Gesundheitsregion und Technologieregion im Rahmen der EXPO INITIATIVE OWL. Kultur sei das "Gesicht der Region".

Über aktuelle kommunalpolitische Tagesfragen berichtete schließlich das Geschäftsführende Präsidialmitglied Heinrichs, Geschäftsstelle. Er wies insbesondere auf den Gemeindekongreß des NWStGB am 09. März in der Halle Münsterland, Münster, hin. Diese Veranstaltung unter dem Motto "Eigenverantwortung stärken - Gemeinsinn fördern" sei mit etwa 1.500 Teilnehmern die größte kommunalpolitische Veranstaltung in Nordrhein-Westfalen. Sodann wies er aktuell darauf hin, daß die teilweise auftretende Praxis von Stadtverwaltungen, an Fraktionen abgetretene Teile der Aufwandsentschädigung nach § 45 GO unmittelbar an die Fraktionen/den Ortsverein zu überweisen, rechtlich nicht haltbar sei. Der Verband habe soeben die Bürgermeister in einem Schnellbrief darauf hingewiesen. GPM Heinrichs berichtete darüber hinaus über den aktuellen Stand der Verwaltungsstrukturreform sowie über Novellierungsbemühungen zur Gemeindeordnung.

Az.: III/1 91-92