Mitteilungen - Verband Intern

Am 19.01.2000 fand in Everswinkel die erste Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Münster nach der Kommunalwahl statt. Geschäftsführendes Präsidialmitglied Heinrichs eröffnete und begrüßte die ca. 200 Vertreter aus den Städten aus Gemeinden im Regierungsbezirk Münster. Anschließend richtete Herr Bürgermeister Banken von der gastgebenden Gemeinde Everswinkel ein Grußwort an die Teilnehmer. Nachfolgend wurde die durch die Kommunalwahl notwendig gewordene Neubesetzung des Vorsitzes der Arbeitsgemeinschaft durchgeführt. Bürgermeister Beutel (Stadt Coesfeld) wurde einstimmig zum Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Münster gewählt. Zum Stellvertreter wurde einstimmig bei einer Enthaltung Bürgermeister Brinkmann von der Stadt Ennigerloh gewählt. Nach der Vorstellung der Vorschläge der AG an das Präsidium des NWStGB für die Neubesetzung der Fachausschüsse und des Hauptausschusses des NWStGB wurde der langjährige Vorsitzende der AG Münster und ehemalige Bürgermeister der Gemeinde Everswinkel, Herr Walter, verabschiedet. Sowohl der Präsident des NWStGB, Herr Leifert (MdL), als auch das Geschäftsführende Präsidialmitglied des NWStGB, Herrn Heinrichs, dankten Herrn Walter für die vorbildliche und hervorragende Arbeit, die er nicht nur als Vorsitzender für die Arbeitsgemeinschaft Münster geleistet hat. Herr Walter habe ebenso in den Gremien des DStGB und des NWStGB langjährig aktiv mitgearbeitet und die Verbandsarbeit nachhaltig vorangebracht. Das Wirken von Herrn Walter habe Vorbildfunktion für alle diejenigen, die sich für kommunale Belange einsetzen.

Im Anschluß daran stellten Herr Externbrink (Stadtbetrieb Abwasserbeseitigung Lünen) und Herr Dipl.-Ing. Lange (Techn. Geschäftsführer der Abwasserberatung NRW e.V.) das Qualitäts- und Umweltmangement für kommunale Abwasserbetriebe vor. Erstmalig haben in NRW die Städte Lünen und Bergisch Gladbach ein Qualitäts- und Umweltmanagement für ihre kommunale Abwasserbetriebe eingeführt. Weitere Städte und Gemeinden hätten inzwischen ihr Interesse bekundet. Aus der Sicht der Stadt Lünen hat die Einführung eines Qualitäts- und Umweltmanagementsystems für den kommunalen Abwasserbetrieb eine organisatorische Optimierung und einen Motivationsschub für die Mitarbeiter erbracht. Das Qualitäts- und Umweltmanagement erweise sich als Instrument um die Aufgabe der Abwasserbeseitigung organisatorisch aber auch haftungsrechtlich unter optimierten Rahmenbedingungen zu erfüllen. Dabei werde auch die Möglichkeit eröffnet, Kosteneinsparpotentiale zu erschließen. Herr Lange von der Abwasserberatung NRW forderte alle interessierten Kommunen auf, sich bei der Abwasserberatung NRW zu melden, wenn Interesse an der Einführung eines Qualitäts- und Umweltmanagementsystems für kommunale Abwasserbetriebe besteht. Im Anschluß daran stellte der Beigeordnete für Umwelt und Bauen des NWStGB, Herr Dr. Schwarzmann, die Neuregelung der am 01.06.2000 in Kraft tretenden neuen Landesbauordnung vor. Abschließend referierte das Geschäftsführende Präsidialmitglied, Herr Heinrichs, über "kommunalpolitische Tagesfragen". Er nahm u.a. zum aktuellen Stand der Verwaltungsstrukturreform Stellung, wobei er insbesondere auf die Rolle des Bezirksplanungsrates bzw. Regionalrates einging und die Haltung des Verbandes zu den Themenkomplexen Straßenbau und Sozialhilfe erläuterte. Außerdem ging er auf die Gesetzentwürfe zu einer erneuten Novellierung der Gemeindeordnung ein und wies auf die bestehenden Ungereimtheiten insbesondere bei der Stellung des hauptamtlichen Bürgermeisters hin. Die Veranstaltung endete mit einem ausdrücklichen Dank an Herrn Bürgermeister Banken von der Gemeinde Everswinkel für die hervorragende Tagungsorganisation.

Az.: II/2