Mitteilungen - Bauen und Vergabe

Das Forum Baulandmanagement NRW hat die Arbeitshilfe „Der Einsatz des Erbbaurechts aus kommunaler Perspektive“ herausgegeben.

Das Erbbaurecht erlebt seit einiger Zeit und gut 100 Jahre, nachdem es in Deutschland gesetzlich verankert wurde, eine Renaissance. In ersten Städten sind Beschlüsse gefasst worden, Grundstücke in der Regel nur noch im Erbbaurecht zu vergeben. In dem Instrument wird das Potenzial gesehen, einen Beitrag zum Umgang mit drängenden Herausforderungen der Stadtentwicklung leisten zu können, insbesondere zur Schaffung dauerhaft preisgünstigen Wohnraums unter Verhinderung von Bodenspekulationen.

Neben vielen weiteren Akteuren fordert die Baulandkommission des Bundes eine stärkere Nutzung des Erbbaurechts. Zuletzt setzte auch die Koalitionsvereinbarung von CDU und Bündnis 90/Die Grünen von Juni 2022 in Nordrhein-Westfalen ein entsprechendes Signal, in dem vereinbart wurde, Landesliegenschaften künftig vorrangig über Erbpacht zu vergeben.

Damit stellt sich für die kommunale Praxis die Frage, inwieweit der Einsatz des Erbbaurechts die an dieses Instrument gerichtete Erwartungen erfüllen kann und wie es ausgestaltet sein muss, um sowohl aus Stadtentwicklungs- und wohnungspolitischer Sicht positiv zu wirken als auch ein marktgerechtes Angebot darzustellen, das Investoreninteresse hervorruft.

Das Forum Baulandmanagement NRW als interkommunales Netzwerk im Themenfeld des Flächenmanagements hat es sich zur Aufgabe gemacht, die kommunale Praxis mit Handreichungen und Publikationen zum Thema Baulandentwicklung zu unterstützen. Mit der nun vorgelegten Publikation, die unter Mitwirkung eines Arbeitskreises des Forum Baulandmanagements erstellt wurde, wird dargelegt, welche Zielsetzungen mit dem Erbbaurecht erfolgreich verfolgt werden können, wo und für wen es sinnvoll anwendbar ist und welche Regelungen dafür im Detail erforderlich sind. Angesichts komplexer und vielfältiger Einflussfaktoren auf den Erbbaurechtsvertrag stellt die Arbeitshilfe eine praxisgerechte Handreichung für den Umgang mit den Herausforderungen der Vertragsgestaltung dar. Im Fokus stehen dabei die vielfältigen Möglichkeiten der flexiblen Ausgestaltung, die durch Musterformulierungen beispielhaft unterlegt werden.

Die Arbeitshilfe steht unter folgendem Link zum Download zur Verfügung:

https://www.forum-bauland.nrw/publikationen/arbeitshilfe-erbbaurecht/

Az.: 20.1.4.7-010/003 gr