Mitteilungen - Recht, Personal, Organisation

Im Haushalt des Landes NRW für 2017 wurden für das Projekt „Gründung und Förderung von Kinderfeuerwehren" Haushaltsmittel in Höhe von 1,8 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Vor diesem Hintergrund wurde entschieden, eine Förderung mit Mannschaftstransportfahrzeugen (MTF) durchzuführen. Ein diesbezüglicher Förderaufruf an die Kommunen des Landes NRW — mit einer Anteilsfinanzierung des Landes in Höhe von 80 % der Anschaffungskosten (max. bis 48,000 €) - wird in der 30. Kalenderwoche auf der Internetseite des Ministeriums des Innern unter www.mik.nrw.de veröffentlicht.

Der Förderaufruf wird zudem einen Kick-off-Aufruf beinhalten und die oben angeführte Förderung bekannt machen. Im Ergebnis sollen fünf Mannschaftstransportfahrzeuge an jeweils eine Kommune pro Regierungsbezirk übereignet werden. Die für die Kommunen anfallenden Kosten betreffen hierbei lediglich die Posten Beklebung sowie Instandhaltung/Unterhaltung.

Weitere Einzelheiten bezüglich der Förderung sowie des Kick-off-Aufrufs können im Intranet des StGB NRW für die Mitgliedskommunen unter Fachinformation und Service, Fachgebiete, Recht, Personal und Organisation, Feuerwehr/Rettungswesen abgerufen werden. Die Abwicklung sowohl der Förder- als auch der Kick-off-Anträge (u.a. Erteilung der Zuwendungsbescheide/Sicherstellung des Mittelabflusses) erfolgt durch das Ministerium des Innern.

Az.: 15.1.13