Mitteilungen - Umwelt, Abfall, Abwasser

Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) hat am 18. Juli 2024 eine neue Infobroschüre veröffentlicht, die Kommunen zum Verfahren der Endlagersuche informieren soll. Zudem fand am 17. Juli 2024 eine vom DStGB initiierte Infoveranstaltung zu dem Thema statt.

Im Rahmen der Veranstaltung informierten Vertreter der BASE und der BGE die Teilnehmer aus den Mitgliedsverbänden des DStGB und des DLT über den aktuellen Stand des Verfahrens und gaben einen Ausblick auf den weiteren Verlauf. Dabei wurde insbesondere die voraussichtlich 2027 anstehende Eingrenzung der möglichen Regionen thematisiert. Zudem wurden Probleme angesprochen, welche sich durch die lange Verfahrensdauer ergeben. Hierzu gehören die Zwischenlagerung der radioaktiven Abfälle und die Einschränkungen in der Regionalplanung der betroffenen Regionen, die möglicherweise jahrzehntelang in der engeren Auswahl stehen ohne Planungssicherheit zu haben. Als Ziel für eine Entscheidungsfindung nannten die Behördenvertreter das Jahr 2046.

Auch über die Beteiligungsmöglichkeiten für betroffene Gemeinden wurde gesprochen. Eine zentrale Rolle sollen hier die Regionalkonferenzen spielen, die in allen Regionen des Standortauswahlverfahrens aus Bürgerinnen und Bürgern der betroffenen Gebiete gebildet werden. Die Kommunen sind insbesondere im Vertretungskreis, der die Geschäfte der Regionalkonferenzen führt, mit einem Drittel der Mitglieder vertreten.

Im Rahmen der Veranstaltung haben sich DStGB, DLT und die kommunalen Vertreter nochmals für eine ausreichende Beteiligung von gewählten kommunalen Vertretern während des Verfahrens stark gemacht. Zudem wurde die Notwendigkeit betont, möglichst schnell zu Ergebnissen zu kommen und angeregt das Verfahren zu beschleunigen.

Über diese Themen informiert nun auch die neue Infobroschüre der BASE, die sich speziell an Kommunen richtet und versucht, die dringendsten Fragen zu dem Thema zu beantworten.

Weitere Informationen unter www.endlagersuche-infoplattform.de

Az.: 25.0.4-005/001