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Mitteilungen - Bauen und Vergabe
StGB NRW-Mitteilung 339/2023 vom 08.05.2023
Bauland an der Schiene nimmt Fahrt auf
2018 startete das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung NRW (MHKBD) in NRW die Initiative „Bau.Land.Leben”. Einer der Engpässe im Wohnungsbau ist die Verfügbarkeit von tatsächlich bebaubarer Fläche. Die Landesregierung hat im Rahmen der Initiative neue Förderwerkzeuge zur Unterstützung der Städte und Gemeinden auf den Weg gebracht, auch um aus Brachflächen Bauflächen zu machen. Die Instrumente aus ‚Bau.Land.Leben’ ermöglichen landesweit rund 16 Millionen neue Quadratmeter für neuen Wohnraum. Das ist eine Fläche von rund 2.200 Fußballfeldern, auf denen sich die Landesregierung zusammen mit Städten und Gemeinden derzeit bewegt. Damit ist der Anstoß gemacht, um zusätzlich bis zu 200.000 Wohneinheiten in den kommenden Jahren bauen zu können.
Ein Instrument der Landesinitiative „Bau.Land.Leben” ist „Bauland an der Schiene”: Ziel ist es, auf regionaler Ebene die Siedlungs- mit der Mobilitätsentwicklung zu verzahnen, um Wohnbauland an den richtigen Stellen im Einzugsbereich von Haltestellen des schienengebundenen Personennahverkehrs ausweisen zu können. Zwischen 2018 und 2021 sind landesweit 254 Kommunen eingeladen und 101 Baulandgespräche geführt worden. Davon haben 52 Kommunen 84 Rahmenplanungen beauftragt, die zur Hälfte aus Finanzmitteln des Landes Nordrhein-Westfalen finanziert werden. Die betrachtete Gesamtfläche beläuft sich auf rund 1.242 Hektar. In den Gesprächen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, den Kommunen, den Bezirksregierungen, Deutsche Bahn und der landeseigenen NRW.URBAN wurden nur solche Potentialflächen betrachtet, die in einem Einzugsbereich von maximal 3.000 Meter um eine Haltestelle des Schienenverkehrs liegen. Neben der Aktivierung von Wohnbaulandpotentialen und der Reaktivierung brachliegender Siedlungsflächen soll auch der Verkehrsträger Schiene gestärkt werden. Für die Umsetzung der in 52 Städten und Gemeinden geplanten Projekte stellt das Land allein im Jahr 2023 insgesamt 800.000 Euro zur Verfügung.
In den vergangenen Jahren haben die Kommunen intensiv mit den begleitenden, namhaften Planungsbüros an zukunftsweisenden Dichtequalitäten, innovativen Mobilitätslösungen, der attraktiven Einbindung in Freiraum und Landschaft sowie an Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen gearbeitet. Sie haben sowohl Erfolgsfaktoren als auch Hemmnisse und Hebel der Realisierung gespiegelt. Die Kernelemente wurden ansprechend visualisiert und überzeugen mit ihrer realistischen Vision lebendiger Räume von morgen. Den Kommunen, die sich bereits mit der Landesinitiative auf den Weg gemacht haben und werden, stehen die Landesbeteiligungsgesellschaft NRW.URBAN und BEG als Lotse zur Seite. Sie geben etwa fachliche, organisatorische und vergabebezogene Unterstützung, helfen bei der Konzeption, Vergabe und Bezuschussung von Verfahren oder helfen bei der Koordination aller Projektbeteiligten.
Soweit öffentlich, werden die Ergebnisse der geplanten Projekte jetzt allen interessierten Kommunen als Impuls und Inspiration in einer digitalen Ausstellung zugänglich gemacht. Die Ausstellung der Rahmenplanungen und Strukturkonzepten ist abrufbar unter folgendem Link:
https://www.baulandleben.nrw/bauland-an-der-schiene/virtuelle-ausstellung.
Az.: 20.1.4.7-020/001 gr