Mitteilungen - Jugend, Soziales, Gesundheit

Am 20. Dezember 2011 hat das Bundeskabinett den vom Bundesministerium für Gesundheit erstellten Bericht über die Entwicklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland beschlossen. Die Bundesregierung hat gemäß § 10 SGB XI den Auftrag, ab dem Jahr 2011 im Abstand von vier Jahren den gesetzlichen Körperschaften des Bundes einen Bericht über die Entwicklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung vorzulegen. Entsprechend diesem Auftrag gibt der Bericht einen umfassenden Überblick über die Situation der Pflegeversicherung. Besonders geht es um die Zahl der Leistungsbezieher und um die Auswirkungen der Pflegeversicherung auf die Pflegeinfrastruktur und andere Bereiche der pflegerischen Versorgung und Betreuung in den Jahren 2007 bis 2010.

Die Entwicklung der Zahl der Pflegebedürftigen sowie ihre Verteilung auf Leistungsarten und Pflegestufen sind die zentralen Bestimmungsfaktoren für die Höhe und Entwicklung der Ausgaben der Pflegeversicherung. Derzeit gibt es in der sozialen und privaten Pflegeversicherung rund 2,42 Mio. Pflegebedürftige, von denen rund 1,67 Mio. ambulante Leistungen und 0,75 Mio. vollstationäre Leistungen erhalten. Im Folgenden werden die Entwicklungen in den letzten Jahren für die soziale und die private Pflegeversicherung jeweils getrennt analysiert.

Nach der Geschäftsstatistik der Pflegekassen erhielten Ende 2010 rund 1,58 Mio. Pflegebedürftige ambulante und rund 0,71 Mio. stationäre Leistungen der sozialen Pflegeversicherung. Unter den Empfängern der stationären Leistungen waren auch rund 81.000 Empfänger stationärer Leistungen in Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen.

Aufgrund der demografischen Entwicklung nimmt die Zahl der Pflegebedürftigen seit Einführung der Pflegeversicherung kontinuierlich zu. Nachdem der Anstieg in den ersten Jahren nach Einführung der Pflegeversicherung noch durch Nachholeffekte überzeichnet war, hat er sich nach 2002 stark abgeflacht (plus 1 % im Durchschnitt der Jahre 2003 bis 2006). In den Jahren 2007 bis 2009 ist der Anstieg mit durchschnittlich mehr als 4 % aufgrund einer Verbesserung der Datenerfassung deutlich überzeichnet. Im Jahr 2010 betrug der Anstieg rund 2,4 %.

Von den ambulant Pflegebedürftigen waren Ende 2010

967.973 Personen (= 61,3 %) der Pflegestufe I
471.609 Personen (= 29,9 %) der Pflegestufe II
138.262 Personen (= 8,8 %) der Pflegestufe III

zugeordnet. Von den vollstationär versorgten Pflegebedürftigen in zugelassenen Pflegeeinrichtungen oder vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen waren Ende 2010

290.759 Personen (= 41,0 %) in Pflegestufe I
279.055 Personen (= 39,3 %) in Pflegestufe II
140.141 Personen (= 19,7 %) in Pflegestufe III.

Innerhalb der Leistungsarten hat weiterhin das Pflegegeld die größte Bedeutung. Im Jahresdurchschnitt 2010 wählten 44,8 % diese Leistungsart, gefolgt von vollstationärer Pflege (26,5 %), Kombination von Pflegegeld und Pflegesachleistung (13,3 %) sowie ausschließlich Pflegesachleistung (7,8 %). Die Leistungsarten häusliche Verhinderungspflege, Kurzzeitpflege sowie Tages- und Nachtpflege haben entsprechend ihrem Charakter als zeitlich befristete oder ergänzende Leistungen nur ein geringes Gewicht.

In den ersten Jahren nach ihrer Einführung konnte die soziale Pflegeversicherung aufgrund des drei Monate vor Beginn der Leistungsgewährung einsetzenden Beitragseinzugs und des zunächst bestehenden Antragsstaus einen Mittelbestand von rund 5 Mrd. € aufbauen. In den Jahren ab 1999 ergaben sich trotz moderatem Ausgabenanstieg infolge konjunkturbedingt schwacher Einnahmezuwächse jeweils Defizite. Nur 2006 war infolge des Vorziehens der Fälligkeit der Beiträge ein Überschuss zu verzeichnen. Im Jahr 2010 schließlich betrugen die Einnahmen 21,78 Mrd. €, die Ausgaben 21,45 Mrd. €, so dass sich ein Überschuss von 0,34 Mrd. € ergab. Der Mittelbestand betrug Ende 2010 5,13 Mrd. €.

Während sich die Nachwirkungen der Wirtschaftskrise auf die Einnahmen der sozialen Pflegeversicherung bei einem Anstieg um 2,2 % in sehr engen Grenzen hielten, wirkte sich auf der Ausgabenseite die zweite Stufe der Anhebung der Leistungsbeträge deutlich aus. Der Ausgabenanstieg gegenüber dem Vorjahr betrug 5,5 %.

Der vollständige Bericht kann auf der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums unter www.bundesgesundheitsministerium.de/pflegebericht abgerufen werden.

Az.: III 810-11