Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Auf eine schriftliche Anfrage im Deutschen Bundestag zu Hinweisen, dass die Deutsche Telekom AG derzeit keine Angebote an Kommunen zur Erschließung des ländliches Raums mehr abgebe, hat die Bundesregierung darüber informiert, dass ihr nicht bekannt sei, dass sich die Deutsche Telekom AG vorerst nicht weiter an der Erschließung des ländlichen Raums mit Breitbandinternet beteiligen will. Die Firma habe auf Nachfrage mitgeteilt, dass sie auch weiterhin in den Ausbau des DSL-Netzes investieren werde. Angebote für Ausschreibungen oder neue Verträge würden derzeit aber einer Wirtschaftlichkeitsprüfung unterzogen. Es sei bereits jetzt absehbar, dass die Deutsche Telekom AG nicht alle kommunalen Bedarfe im Jahr 2009 bedienen könne. Auch die Wettbewerber seien gefordert, ihr Engagement zu verstärken.

Die Bundesregierung weist darauf hin, dass sich eine flächendeckende Breitbanderschließung letztlich nur über einen Instrumenten- und Technologiemix und durch wirkungsvolle wettbewerbliche Prozesse erreichen lasse. Durch den Einsatz alternativer (Funk-)Technologien ließen sich Versorgungslücken häufig rasch und kostengünstig schließen. Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Deutsche Telekom AG auch weiterhin in für sie rentable Gebiete investieren werde und in unrentablen Gebieten jedenfalls dann, wenn Finanzierungslücken durch öffentliche Gelder gedeckt werden.

Az.: III 460-44