Mitteilungen - Umwelt, Abfall, Abwasser

Im Jahre 1992 haben 170 Staaten in Rio de Janeiro - u.a. auch die Bundesrepublik Deutschland - ein Umwelt-Aktionsprogramm für das 21. Jahrhundert, die sog. Agenda 21, verabschiedet. Dieses Aktionsprogramm, das sowohl für die Industrieländer als auch für die Entwicklungsländer gilt, enthält Handlungsaufträge für alle gesellschaftlichen Ebenen und Gruppen, um einer weiteren Verschlechterung der Umwelt-Situation auf der Erde entgegenzuwirken.

Zwar ist die erfolgreiche Umsetzung der Agenda 21 in erster Linie Aufgabe der Regierungen der Unterzeichnerstaaten. Gleichwohl liegen einige der wirkungsvollsten Handlungsfelder unmittelbar im Einflußbereich der Städte und Gemeinden. Dies zeigt sich besonders deutlich in dem Teilbereich der Agenda 21, der sich mit dem Schutz der Erdatmosphäre befaßt. Mit ihrem globalen Anspruch kann die Agenda 21 allerdings nur begrenzt als Handlungsanleitung für die kommunale Ebene und die Bürger dienen. Für die Umsetzung der globalen Handlungsziele der Agenda 21 auf der Ebene der Städte und Gemeinden sind deshalb Hinweise auf kommunale Handlungsmöglichkeiten für den Klimaschutz geboten.

Vor diesem Hintergrund hatte die Geschäftsstelle im Jahr 1995 gemeinsam mit der Kommunalen UmweltaktioN (U.A.N.) die Informationsbroschüre "Rathaus und Klimaschutz - Hinweise für die kommunale Praxis (Lokale Agenda 21)" herausgegeben. Die im Jahr 1995 aufgelegte Broschüre "Rathaus und Klimaschutz" war zwischenzeitlich vergriffen. Über 6.000 Exemplare sind abgefordert worden und es wurde von vielen Seiten der Wunsch geäußert, diese Sammlung von Praxisbeispielen klimarelevanter Maßnahmen in Städten und Gemeinden weiterzuführen und zu aktualisieren.

Deshalb ist im Jahr 1997 durch die Geschäftsstelle des Deutschen Städte- und Gemeindebundes/Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes mit Unterstützung der Mitgliedsverbände des DStGB eine bundesweite Umfrage bei den Mitgliedsstädten und -gemeinden zum Thema "Der Klimaschutzbeitrag der Kommunen - Kommunale Agenda 21" durchgeführt worden. Auf der Grundlage des Umfrageergebnisses ist eine Neuauflage der Broschüre erstellt worden. Diese Neuauflage ist im Oktober 1997 unter dem leicht abgeänderten Titel "Kommunale Agenda 21 - Rathaus & Klimaschutz" fertiggestellt worden. Die Geschäftsstelle des NWStGB hat ihren Mitgliedsstädten und -gemeinden mit Schnellbrief vom 16.10.1997 jeweils ein kostenloses Exemplar der Broschüre zugeleitet.

Auch die Neuauflage der Broschüre stellt in bewährter Weise, d.h. kurz und bündig, 152 Beispiele für denkbare Klimaschutzbeiträge der Kommunen vor. Ziel dieser Broschüre ist es, Erfahrungen von Städten, Gemeinden und Landkreisen hinsichtlich des kommunalen Klimaschutzes für andere Kommunen zu erschließen. Anhand von Beispielen aus der kommunalen Praxis werden denkbare kommunale Handlungsmöglichkeiten im Bereich des kommunalen Klimaschutzes aufgezeigt. Dabei werden viele Kommunen feststellen, daß sie bereits Maßnahmen eingeleitet haben, die dem Bereich sog. "kommunalen Klimaschutz" zugerechnet werden können. Ergänzt wird die Darstellung durch Hinweise auf Förderprogramme der Europäischen Union, des Bundes und der Bundesländer. Diese Hinweise sollen den Kommunen als Wegweiser dienen, ob und inwieweit Fremdkapital zur Finanzierung von kommunalen Klimaschutzmaßnahmen nutzbar gemacht werden kann. Daneben werden auch Förderprogramme einzelner Kommunen im Bereich des kommunalen Klimaschutzes vorgestellt. Die dargestellten Beispiele sollen ausschließlich Gedankenanstöße geben. Gleichzeitig soll durch die Broschüre der Informations- und Erfahrungsaustausch unter den Kommunen gefördert werden.

Ergänzend wird darauf hingewiesen, daß weitere Exemplare der Broschüre bei der Kommunalen Umwelt-AktioN U.A.N. (Herr Luhnen), Arnswaldtstraße 28, 30159 Hannover (Fax: 0511 - 302 85 56 ) zu einem Stückpreis von 19,80 DM bezogen werden können.

Az.: IV/2 70-57-3