Mitteilungen - Umwelt, Abfall, Abwasser

Das Bundesumweltministerium hat im Oktober 2018 den „Nationalen Wasserdialog“ der Bundesregierung ins Leben gerufen, in dessen Rahmen mit den beteiligten Akteuren die bis 2030 erforderlichen Handlungsoptionen diskutiert werden. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund ist in diesen Prozess eingebunden.

Im Rahmen dieses Formates, über das wir zuletzt mit Schnellbrief Nr. 31 vom 05.02.2020 informiert haben, sollen in einem kontinuierlichen Austausch die wichtigen Zukunftsthemen der Wasserwirtschaft Deutschlands weiterentwickelt, Ziele und Handlungsoptionen identifiziert sowie geeignete Maßnahmen definiert werden. Weitere Informationen zum Nationalen Wasserdialog finden Sie unter www.bmu.de/wasserdialog

Im Kontext des Nationalen Wasserdialogs gibt es im Jahr 2021 nachfolgende neue Entwicklungen:

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat zum Jahresbeginn 2021 das Projekt „Nationaler Bürger*innen Dialog Wasser“ gestartet. Nach der Beteiligung der Fachwelt sind nun die Perspektiven von interessierten Bürgerinnen und Bürgern gefragt. Ende Februar 2021 werden an vier unterschiedlichen Standorten in Deutschland per Zufall ausgeloste Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit erhalten, ihre Ansichten zu ausgewählten Themen der Wasserwirtschaft zu äußern. Es soll darum gehen, über mögliche Handlungsoptionen für die Wasserwirtschaft und den wasserbezogenen Umweltschutz zu diskutieren sowie Vorschläge, Ideen und Empfehlungen auszutauschen und. Die Bürger*innenwerkstätten bilden gemeinsam mit einem Jugendworkshop und einem Online-Dialog die Grundlage für einen "Bürger*innenratschlag".

Weitere Informationen zum "Nationalen Bürger*innen Dialog Wasser" finden Sie ab dem 27.01.2021 auf der Dialog-Plattform des BMU. Diese Dialog-Plattform ist für alle Interessierten zugänglich und bietet zudem im Zeitraum vom 27.1. bis 10.2.2021 Möglichkeiten der aktiven Beteiligung in Form einer Ideen-Werkstatt und einer Umfrage.

Zudem möchten wir Sie auf den Termin des 3. Nationalen Wasserforums hinweisen:

Am 8. Juni 2021 wird Bundesumweltministerin Schulze den Entwurf der Nationalen Wasserstrategie präsentieren. Dort soll ihr auch der Bürger*innenratschlag überreicht werden. Aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation wird diese Veranstaltung, wie das 2. Nationale Wasserforum, als Streaming-Veranstaltung geplant. Weitere Informationen erhalten Sie im Vorfeld der Veranstaltung.

Az.: 24.0.12-007/004 gr