Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Der neu gegründete „Bürgerdialog Stromnetz“ will Kommunen und ihre Bürger bei der Information und dem Dialog zum Stromnetzausbau unterstützen. Mit dem Anliegen, Kommunen und Bürger frühzeitig über den Planungsstand, Beteiligungsmöglichkeiten und Fortschritte der unterschiedlichen Vorhaben zum Stromnetzausbau zu informieren und dabei Fragen, Sorgen und Konflikte der Betroffenen und Beteiligten aufzuklären, wird die Organisation und Durchführung großer und kleiner Veranstaltungen sowie der Einsatz eines Dialogmobils auf öffentlichen Plätzen angeboten. Zudem sollen deutschlandweit zehn Bürgerbüros mit verlässlichen Ansprechpartnern eingerichtet werden. Am 18. Mai 2015 wird der Bürgerdialog Stromnetz mit einer Auftaktveranstaltung in Berlin offiziell starten.

Neben der Unterstützung durch die Organisation und Durchführung großer und kleiner Veranstaltungen vor Ort sowie dem Einsatz eines Dialogmobils auf öffentlichen Plätzen sollen deutschlandweit zehn Bürgerbüros mit einem festen Sitz und verlässlichen Ansprechpartnern eingesetzt werden. Für Kommunen, die diese Angebote in Anspruch nehmen, fallen keine Kosten an. Konkret bietet er Folgendes an:

• Dialogveranstaltungen vor Ort, mit denen ein Rahmen geschaffen werden soll, in dem Beteiligte und Betroffene miteinander ins Gespräch kommen und eine gemeinsame Diskussionsgrundlage schaffen können. Dies reicht von kleinen Workshops bis hin zu großen Bürgerkonferenzen, in denen umfassend spezielle Themen diskutiert werden, zum Beispiel das Thema „Elektromagnetische Felder“ oder „Erdverkabelungsmöglichkeiten“.
• Mobiles Bürgerbüro (Dialogmobil), das flexibel an vielen Orten zum Einsatz kommen kann (Fahrzeug mit Infostand).

Dabei wird Kommunen konkret angeboten, bei Dialogbedarf auf die Ansprechpartner des Bürgerdialogs zuzugehen, um Themen und Zielgruppen zu benennen und mitzuteilen, an welcher Stelle Unterstützung erforderlich sein könnte. Ergänzt wird der intensive Austausch durch Online-Dialoge, die ab Mai im Internet unter www.buergerdialog-stromnetz.de angeboten werden.

Den Bürgerdialog Stromnetz gestalten drei Partner, die langjährige Erfahrungen mit den Themen Energiewende, Stromnetzausbau und Bürgerdialogen haben: DUH Umweltschutz-Service GmbH (eine Tochter der Deutschen Umwelthilfe e. V.), die Hirschen Group und IKU — Die Dialoggestalter. Dieses Konsortium handelt in eigener Verantwortung. Die Initiative wird nach einem Beschluss des Deutschen Bundestages vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gefördert. Weitere Informationen sind auf der eigenen Internetseite des Bürgerdialogs unter www.buergerdialog-stromnetz.de abrufbar.

Az.: II/3 811-00/8