Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Die Deutsche Bundesbank befasst sich in ihrem Monatsbericht April 2008 mit der voraussichtlichen Situation der Kommunalfinanzen im Jahr 2008. Auch wenn die Kommunen im Haushaltsjahr 2008 erneut einen Überschuss erzielten, gebe es in zahlreichen Gemeinden weiterhin einen hohen Bestand an Kassenkrediten und somit weiterhin umfangreichen Konsolidierungsbedarf, betont die Bundesbank.

Auf Grund der günstigen Ausgangslage sei im Jahr 2008 erneut ein Überschuss für die Kommunalhaushalte zu erwarten. Zwar wachse das gemeindliche Steueraufkommen im Jahr 2008 nur sehr gering und die Unsicherheiten angesichts der Turbulenzen an den Finanzmärkten seien vor allem im Hinblick auf die Gewerbesteuer besonders groß. Jedoch können die Kommunen aus den Landeszuweisungen weiterhin erhöhte Einnahmen – nicht zuletzt aus Abrechnungen für Vorjahre – erwarten.

Auf der Ausgabenseite rechnet die Bundesbank mit kräftigen Zuwächsen. Etliche Gemeinden könnten den vorsichtigeren Kurs der vergangenen Jahre lockern, heißt es. Neben dem laufenden Sachaufwand, den Sozialleistungen und Sachinvestitionen werden angesichts des Ergebnisses der Tarifverhandlungen erstmals seit Jahren auch die Personalausgaben merklich wachsen. Auf Grund der Tarifeinigung werde in den Kernhaushalten im laufenden Jahr mit Mehrbelastungen von rd. 1,5 Milliarden Euro gerechnet. Es werde im Jahr 2009 ein Teil der Mehrausgaben infolge des Tarifabschlusses durch höhere Entgelte der Gebührenhaushalte abgedeckt, vermutet die Bundesbank. „Auch wenn somit insgesamt gesehen im laufenden Jahr ein weiterer Überschuss der kommunalen Haushalte erzielt werden dürfte, wird in zahlreichen Gemeinden ein erheblicher Bestand an Kassenkrediten und somit weiterhin umfangreicher Konsolidierungsbedarf bestehen bleiben.“

Az.: IV/1 900-07