Mitteilungen - Bauen und Vergabe

Die Bundesregierung stellt in ihrer Antwort (Drs. 18/4172), auf eine kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Drs. 18/3974) Zahlen und Maßnahmen bzw. Forschungsprojekte zum Flächenverbrauch dar. Im Zeitraum von 2010 bis 2013 lag der Flächenverbrauch für Siedlungs- und Verkehrsflächen bei etwa 73 Hektar pro Tag. Die Bundesregierung hält am 30-Hektar-Ziel aus der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie und Biodiversitätsstrategie fest. Der Trend zu einer Reduzierung des Flächenverbrauchs wird sich nach Modellrechnungen jedoch nicht fortsetzen, sondern ab dem Jahr 2015 bei 64 Hektar pro Tag stagnieren.

In ihrer Antwort betont die Bundesregierung (Drs. 18/4172), dass für eine Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme vor allem die städtebauliche Praxis in den Ländern und Kommunen entscheidend sei. Im Rahmen der fachlichen Diskussion müsse darauf hingewiesen werden, dass Flächenverbrauch und Versiegelung begrifflich nicht gleichzusetzen seien. Siedlungs- und Verkehrsflächen (SuV) umfassten auch einen erheblichen Anteil unbebauter und nichtversiegelter Flächen. Derzeit wird der Versiegelungsanteil der SuV auf knapp unter 50 Prozent geschätzt.

Für das Einzeljahr 2013 lag der Flächenverbrauch bei 71 Hektar pro Tag. Zu diesem Rückgang haben der demografische Wandel, insbesondere eine geringere Nachfrage nach Einfamilienhäusern und der generelle Rückgang der Bautätigkeit in Folge der Weltwirtschaftskrise beigetragen. Für Kommunen und ihre Infrastrukturfolgekosten sieht die Bundesregierung bei zusätzlichem Flächenverbrauch einen grundsätzlichen Anstieg. Allein aufgrund der großen Spanne der auf die Einwohnerzahl bezogenen SuV (Unterschied zwischen Peripherie und Ballungsgebiet) sei jedoch ein differenzierter Blick geboten.

Im Weiteren stellt die Bundesregierung abgeschlossene und laufende Forschungsvorhaben im Kontext zur Flächeninanspruchnahme überblicksartig dar. Zudem geht sie auch auf die Nutzung von Brachflächen, Baulücken und die Bekämpfung von Leerständen ein. Auch der wichtige Aspekt der Stärkung der Innenstädte und Ortskerne wird thematisiert. Als laufende Projekte werden insbesondere das Grünbuch „Grün in der Stadt“, welches im Juni 2015 in Berlin vorgestellt werden soll, sowie der Aktionsplan „Flächensparen“, der einen Handlungsrahmen schaffen soll, hervorgehoben. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund wird ab April im Projektbeirat zum Aktionsplan mitwirken.
Die Antwort der Bundesregierung sowie die Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sind online abrufbar unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/041/1804172.pdf .

Az.: II gr-ko