Mitteilungen - Jugend, Soziales, Gesundheit

Die gesetzliche Sozialversicherung umfasst als Teil des öffentlichen Gesamthaushaltes die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit (einschließlich Versorgungsfonds). Die Einnahmen der gesetzlichen Sozialversicherung beliefen sich im 1. Quartal 2010 auf insgesamt 123,8 Mrd. Euro. Sie stiegen damit im Vergleich zum Vorjahresquartal um +4,8 Prozent. Gleichzeitig erhöhten sich die Ausgaben um +4,4 Prozent auf 127,8 Mrd. Euro. Der Finanzierungssaldo der wichtigsten Zweige der gesetzlichen Sozialversicherung sieht für das 1. Quartal 2010 wie folgt aus:

1. Die gesetzliche Pflegeversicherung verzeichnete im 1. Quartal 2010 ein leichtes Finanzierungsdefizit von -0,1 Mrd. Euro. Im 1. Quartal 2009 ergab sich noch ein Finanzierungsüberschuss von +0,1 Mrd. Euro. Die Einnahmen der gesetzlichen Pflegeversicherung erhöhten sich im 1. Quartal 2010 auf 5,2 Mrd. Euro (+2,6 Prozent). Die Ausgaben stiegen mit +6,6 Prozent stärker auf 5,3 Mrd. Euro.

2. Für die gesetzliche Krankenversicherung ergab sich im 1. Quartal 2010 ebenfalls ein leichtes Finanzierungsdefizit von -0,1 Mrd. Euro; nach einem Finanzierungsüberschuss von +1,1 Mrd. Euro im 1. Quartal 2009. Die Einnahmen beliefen sich im 1. Quartal 2010 auf 43,4 Mrd. Euro (+1,6 Prozent). Sie bestehen überwiegend aus Zuweisungen des zum 1. Januar 2009 eingeführten Gesundheitsfonds. Der Zuwachs der Ausgaben fiel im gleichen Zeitraum mit +4,5 Prozent auf 43,5 Mrd. Euro höher aus als der Anstieg der Einnahmen.

3. Die Bundesagentur für Arbeit weist für das 1. Quartal 2010 ein Finanzierungsdefizit von -1,9 Mrd. Euro auf. Im Vergleich zum 1. Quartal 2009 verringerte sich das Finanzierungsdefizit um -2,3 Mrd. Euro. Die Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit lagen im 1. Quartal 2010 mit 10,0 Mrd. Euro deutlich über dem Ergebnis des entsprechenden Vorjahreszeitraums (+59,5 Prozent bzw. +3,7 Mrd. Euro). Bedingt ist diese Entwicklung im Wesentlichen durch das vorzeitige Abrufen von Mitteln im Rahmen der Beteiligung des Bundes an den Kosten der Arbeitsförderung in Höhe von bislang 3,5 Mrd. Euro. Die Ausgaben übertrafen mit 11,9 Mrd. Euro den Vorjahreswert um +13,9 Prozent.

4. Die gesetzliche Rentenversicherung verzeichnete im 1. Quartal 2010 ein Finanzierungsdefizit von -2,1 Mrd. Euro. Im 1. Quartal 2009 war noch ein geringeres Finanzierungsdefizit von -1,4 Mrd. Euro ausgewiesen worden. Dem gegenüber dem Vorjahr leichten Einnahmenzuwachs um +1,9 Prozent auf 59,7 Mrd. Euro stand ein stärkerer Zuwachs der Ausgaben um +2,9 Prozent auf 61,7 Mrd. Euro gegenüber.

Wegen der starken unterjährigen Schwankungen der Einnahmen und Ausgaben können anhand der Daten des 1. Quartals 2010 noch keine Rückschlüsse auf das Jahresergebnis gezogen werden.

Az.: III 806-3