Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hatten die Kernhaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände zum Jahresende 2018 35,2 Mrd. Euro an offenen Kassenkrediten beim nicht-öffentlichen Bereich (Kreditinstitute sowie sonstiger inländischer und ausländischer Bereich). Damit hat sich die Verschuldung der Kommunen im Bereich der Kassenkredite gegenüber dem Jahresende 2017 um 16,7 Prozent beziehungsweise 7,1 Mrd. Euro verringert. Hier ist jedoch zu berücksichtigen, dass die hessische Landesregierung im Jahr 2018 mit dem Programm „Hessenkasse“ rund 4,8 Mrd. Euro kommunaler Kassenkredite vom Land abgelöst hat, die jetzt nicht mehr in der Schuldenstatistik nachgewiesen werden. Ohne diese Ablösung hätte sich der Stand der Kassenkredite der kommunalen Kernhaushalte nur um 5,5 Prozent verringert. 2018 hatten die Kommunen durchschnittlich 458 Euro Kassenkreditschulden je Einwohnerin und Einwohner, 2017 lag dieser Wert noch bei 551 Euro.

Hoher Stand an Kassenkrediten in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland

Der Kassenkreditstand der Gemeinden und Gemeindeverbände in den einzelnen Bundesländern ist sehr unterschiedlich. 85 Prozent aller Kassenkredite betrafen drei Länder: Am höchsten verschuldet an Kassenkrediten waren die Kommunen in Nordrhein-Westfalen mit 22,6 Mrd. Euro, gefolgt von Rheinland-Pfalz mit 5,3 Mrd. Euro und dem Saarland mit 1,9 Mrd. Euro. In Bezug auf die Einwohnerzahlen ist das Saarland mit 1.950 Euro Kassenkreditschulden pro Kopf am höchsten verschuldet, gefolgt von Rheinland-Pfalz mit 1.302 Euro und Nordrhein-Westfalen mit 1.261 Euro. Am geringsten war die Pro-Kopf-Verschuldung in Bayern mit 13 Euro, in Baden-Württemberg mit 22 Euro und in Sachsen mit 23 Euro.

Mehr als die Hälfte der Kassenkredite haben eine Laufzeit von über einem Jahr

Kassenkredite werden zur Überbrückung vorübergehender Kassenengpässe verwendet. Sie dienen also der Liquiditätssicherung. In einigen Bundesländern wurden Kassenkredite allerdings häufig mit langer Laufzeit abgeschlossen, insbesondere in den Ländern mit hohem Kassenkreditbestand. Im Saarland hatten 67 Prozent der Kassenkredite eine Ursprungslaufzeit von über einem Jahr, in Rheinland-Pfalz 63 Prozent und in Nordrhein-Westfalen 57 Prozent. In Baden-Württemberg, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen hatten dagegen jeweils weniger als 6 Prozent der kommunalen Kassenkredite eine so lange Laufzeit. Im bundesweiten Durchschnitt hatten 57 Prozent aller kommunalen Kassenkredite eine Ursprungslaufzeit von über einem Jahr.

Späte Fälligkeiten in Bundesländern mit hohem Kassenkreditbestand

Die Hälfte (52 Prozent) der kommunalen Kassenkredite in Deutschland haben eine Fälligkeit im Jahr 2019, 9 Prozent im Jahr 2020, 7 Prozent im Jahr 2021, jeweils 5 Prozent in den Jahren 2022 und 2023 sowie 22 Prozent nach dem Jahr 2023. Analog zu den Laufzeiten sind in den drei Ländern mit hohen Kassenkreditbeständen über die Hälfte der Kassenkredite erst nach dem Jahr 2019 fällig, im Saarland sogar ein Drittel erst nach 2023. In allen übrigen Ländern ist der Großteil der Kassenkredite bereits 2019 fällig.

Methodische Hinweise

Die dargestellten Ergebnisse beziehen sich nur auf die Kassenkreditschulden der Kernhaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände, nicht auf die Gesamtschulden der Kern- und Extrahaushalte von Gemeinden und Gemeindeverbände. Diese beliefen sich zum Jahresende 2018 auf 132,8 Mrd. Euro.

Unberücksichtigt in der Darstellung der kommunalen Kassenkredite sind zudem Wertpapierschulden in Höhe von insgesamt 2,3 Mrd. Euro, die in den Ländern Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland ebenfalls zur Liquiditätssicherung aufgenommen wurden.

Die vollständige Destatis-Pressemitteilung Nr. 352 vom 12. September 2019 mit weiterführenden Hinweisen und einer tabellarischen Übersicht kann auf den Internetseiten von Destatis (https://www.destatis.de/pressemitteilungen) abgerufen werden.

Az.: 41.5.4-001/001 / 41.12.5-001/001