Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Die im Rahmen der Strukturreform ins Gespräch gebrachte Schließung von rd. 260 Standorten wird nach Ansicht des Deutschen Städte- und Gemeindebundes gravierende Auswirkungen auf die betroffenen Städte und Gemeinden haben.

"Die Bundeswehr ist bisher immer auch ein entscheidender Wirtschaftsfaktor. Gerade in eher ländlichen und strukturschwachen Regionen ist die Bundeswehr häufig das Rückgrat der lokalen Wirtschaft und ein wichtiger Arbeitgeber sowie Auftraggeber für die Dienstleister vor Ort. Das kann man auch am grünen Tisch der Wehrstrukturkommission nicht einfach ignorieren", stellte der DStGB in der Presseerklärung vom 23.5.2000 fest.

In die Abwägung der einzelnen Maßnahmen müßten zwingend die lokalen Auswirkungen einbezogen werden. Standortschließungen in strukturschwachen Regionen müßten unterbleiben. Die Städte und Gemeinden sollten bei solchen Überlegungen von Anfang an intensiv beteiligt werden. Ein Teil der eingesprarten Stationierungskosten sollte vielmehr dazu verwandt werden, die lokale Wirtschaftsstruktur an die neue Situation anzupassen.

Az.: III 155 - 60