Mitteilungen - Digitalisierung

Seit dem Jahr 2003 zeichnet sich eine übergreifende Konsolidierung der e-Government-Aktivitäten auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene ab. Die Initiative BundOnline 2005 der Bundesregierung wurde erweitert zu DeutschlandOnline 2005 und soll für alle Verwaltungen gelten.

Das langfristige "Schicksal" von Deutschland im Bereich der elektronischen Verwaltung wird dabei von vielen mit dem Erfolg bzw. Misserfolg von DeutschlandOnline 2005 verknüpft. Es besteht die Auffassung, dass ein Fehlschlag ganz Deutschland auf lange Zeit auf die hinteren Ränge im internationalen Vergleich zurückwerfen würde. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern liegt Deutschland seit Jahren bei Untersuchungen, auch der EU, regelmäßig im Mittelfeld.

Nach dem seit wenigen Tagen die Hälfte der ca. 400 Bundesverfahren online verfügbar sind, sieht die Bundesregierung sich auf dem richtigen Weg im Projekt BundOnline 2005. Im Rahmen von DeutschlandOnline 2005, das von der Ministerpräsidentenkonferenz im Juni 2003 gestartet wurde, werden mehrere Säulen von Basiskomponenten und Fachverfahren realisiert. Nach dem Grundsatz "Einige-für-alle" gehen einzelne Partner mit Modelllösungen voran. Die anderen Partner sollen davon profitieren: Durch koordiniertes Vorgehen und ohne zentrale Bürokratie sollen sie diese Entwicklungen übernehmen können.

Die Säulen umfassen im Dienstleistungsbereich: Registerverfahren, Meldewesen, Statistik, Kfz-Anmeldungen und Geo-Daten, die zweite Säule soll eine Harmonisierung der Internet-Portale der Verwaltungen erreichen inkl. eine Zuständigkeitsfinders, die Säule Infrastrukturen umfasst die Errichtung eines deutschlandweiten Behördennetzes unter TESTA und die Stärkung der digitalen Signatur, in der vierten Säule Standards sollen gemeinsame übergreifende Protokolle und Standards für den behördlichen Datenaustausch erarbeitet werden. Die fünfte Säule stellt eine Fortführung des Bundesprojekts "Media@Komm" dar, da dieses 2003 endet. Die Media@Komm-Ergebnisse (Bremen, Erlangen/Nürnberg, Esslingen) sollen ab 2004 innerhalb eines Transferprojekts über Transferkommunen in die Breite getragen werden. Die Transferstädte sollen im Dezember 2003 bestimmt werden.

In den verschiedenen Säulen arbeiten Mitarbeiter der Kommunen der Landesverbände des DStGB (auch aus dem StGB NRW-Mitgliederbereich) in Arbeitsgruppen mit, die ersten konstituierenden Sitzungen, z.B. in Dienstleistungs-Bereichen "Personenstand", "Sozialwesen" und "Gewerberegister" haben schon stattgefunden.

Az.: G/3 805-01