Mitteilungen - Recht, Personal, Organisation

In der Stadt Hennef im Rhein-Sieg-Kreis (etwa 40.000 Einwohner) startete kürzlich das Projekt D-PASS (= digitales Paß-Sicherheitssystem) der Bundesdruckerei.

Ziel bei der Stadt Hennef war, den Melde- und Personalausweisbereich organisatorisch mit Hilfe von neuen Hard- und Softwarekomponenten neu zu strukturieren, da dieser Bereich – neben den Sozialämtern – sicherlich den höchsten Besucheranteil besitzt und sich hier der häufigste Bürger-/Behördenkontakt registrieren läßt. Wegen dieser häufigen Bürgerkontakte versprach daher der Datenbestand des Einwohnermeldebereiches das größte Rationalisierungspotential.

Hierbei ging es in erster Linie nicht um die melderechtlichen Daten, sondern um die Paß- und Personalausweisanträge, die bislang in Karteischränken aufbewahrt wurden und Monat für Monat, Woche für Woche neu mit Karteikarten bestückt werden mußten, die nach erfolgter Personalausweis- und Paßerstellung von der Bundesdruckerei zur Stadt zurückkamen.

Bei der CeBiT `98 stellte die Bundesdruckerei mit D-PASS ein Verfahren vor, daß die Probleme der Verwaltung mit den Karteikartenbeständen offenkundig lösen konnte. Sie beschloß, mit der Stadt Hennef bundesweit erstmalig ein Referenzprojekt zu starten, bei dem nicht nur die Neuanträge aus dem Personalausweis- und Paßwesen über das D-PASS-Verfahren abgewickelt werden, sondern auch alle Altkarteibestände unmittelbar in das Verfahren integriert werden konnten.

Die Einführung des D-PASS-Verfahrens gestaltet sich in etwa wie folgt:

In der ersten Ausbaustufe ändert sich die Art der Kommunikation zwischen Bundesdruckerei und Stadtverwaltung. Nach Bearbeitung der Antragsformulare in der Bundesdruckerei enthält die Stadt Hennef die neuen Pässe und Ausweise zukünftig zusammen mit den Anträgen und einer CD-ROM zurück. Verschlüsselt auf dem Datenträger befinden sich alle geänderten oder neuen Antragsdaten der Mitbürger/-innen (Texte, komprimierte Lichtbilder und Unterschriften).

Als Soft- und Hardwarebasis für die anschließende Weiterverarbeitung in der Meldebehörde dient ein Windows-NT-System mit integriertem Chipkarten-Lesegerät im Verbund mit einer freiskalierten Datenbank.

Um dem Mißbrauch der Daten durch Unbefugte vorzubeugen, kommt nach den Vorgaben des Signaturgesetzes, daß erst Mitte diesen Jahres in Kraft getreten ist, ein sog. asymmetrisches Verschlüssungsverfahren auf der Basis von Chipkarten zum Einsatz. Die digitalisierten Daten verschlüsselt die Bundesdruckerei mit dem öffentlichen Schlüssel der ausstellenden Behörde, so daß nur die jeweilige Gemeinde mit Hilfe ihres privaten Schlüssels auf die Rohdaten zugreifen kann.

In einem zweiten Schritt soll dann die komplette Antragsabwicklung und Übermittlung der Antragsdaten in beide Richtungen papierlos vonstatten gehen.

In der Stadt Hennef wurde in einer Zeit von lediglich gut 8 Wochen der gesamte Paß- und Personalausweisbestand in digitaler Form archiviert.

Die Stadt Hennef geht davon aus, daß die Amortisationszeit für das Verfahren bei gut 3 Jahren liegt. Einer Investitionssumme von knapp über 100.000,-- DM steht nach einer gemeinsamen Untersuchung des Bereiches "Zentrale Steuerung und Service" mit der Abteilung "Meldewesen" der Stadt Hennef eine Personaleinsparung durch den Einsatz von D-PASS in Höhe einer halben Stelle gegenüber.

Az.: I/2 113-01