Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat das Impulspapier „Strom 2030“ veröffentlicht, um einen Diskussionsprozess über die Rahmenbedingungen für die Transformation vom Strommarkt 2.0 zum Energiemarkt 2.0 zu beginnen. Das Papier identifiziert zwölf langfristige Trends für den Stromsektor, die aus Sicht des BMWi den Weg skizzieren, um die richtigen Weichen für den zukünftigen Energiemarkt zu stellen, sodass die Klimaziele bis 2050 erreicht werden können. Aus den 12 Trends leitet sich jeweils eine Aufgabe für die kommenden Jahre ab. Das BMWi wird darüber hinaus auch mehrere Begleitstudien zu dem Thema veröffentlichen, wo verschiedene Szenarien unter ökonomischen Gesichtspunkten beleuchtet werden.

Das Papier trifft drei zentrale Aussagen, die das Leitbild der Energiewende in den kommenden Jahren bestimmen sollen, um eine kostengünstige und sichere Versorgung mit Strom gewährleisten zu können:

• Effizienz: Es ist eine deutliche Senkung des Energiebedarfs über alle Sektoren hinweg zu erreichen. Eine vollständige Elektrifizierung des Energiemarkts ist ohne deutliche Einsparungen nicht zu erreichen. Dazu hat das BMWi auch parallel den Diskussionsprozess zum „Grünbuch Energieeffizienz“ gestartet, welches die Effizienzfragen nochmals genauer beleuchtet. Ziel ist es, aus beiden Papieren eine ganzheitliche Strategie zu entwickeln.
• Direkte Nutzung erneuerbarer Energien: Der Strom aus Wind und Sonne wird der wichtigste Energieträger im Gesamtsystem und der Energiebedarf weitgehend aus erneuerbaren Energien gedeckt (siehe Mitteilung Nr. 502 vom 24.08.2016).
• Sektorkopplung: Die Sektorkopplung wird an Bedeutung gewinnen. Durch den verringerten Energiebedarf kann erneuerbare Energie mehr und mehr im Verkehr, der Wärmeversorgung und der Industrie eingesetzt werden.

Um die Transformation zum Energiemarkt 2.0 gelingen zu lassen, sei es weiterhin erforderlich, moderne KWK-Anlagen einzusetzen, die emissionsarm und flexibel sind. Weiterhin setzt das Impulspapier auf einen verstärkten Einsatz von Biomasse im Verkehr und in der Industrie, um diese begrenzte Ressource bestmöglich zu verwenden.

Grundvoraussetzung ist der Ausbau hin zu leistungsfähigen Stromnetzen, der zügig realisiert werden muss. Daneben müssen die Netze durch Speichertechnologien sowie flexible Erzeuger und Verbraucher optimal genutzt werden.

Anmerkung

Der Ansatz die Energieeffizienz zu befördern und den Stromverbrauch zu senken, ist dabei grundsätzlich zu begrüßen. Dabei dürfen die Kosten der Effizienzsteigerung jedoch nicht außer Verhältnis zum Nutzen sein und Kommunen, Unternehmen und Bürger durch gesetzliche Anforderungen überfordert werden. Im Rahmen des Netzausbaues ist es wichtig, dass die Planungen zügig umgesetzt und weitere Bedarfe schnellstmöglich identifiziert werden, sodass der Dialog mit den vom Ausbau betroffenen Bürgern beginnen kann.

Das Impulspapier ist auf der Seite des BMWi (www.bmwi.de) unter „Themen > Energie > Strommarkt der Zukunft“ zu finden. Stellungnahmen zum Papier können bis zum 31. Oktober 2016 an das BMWi gesendet werden.

Az.: 28.6.1-002/003 we