Mitteilungen - Bauen und Vergabe

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat gemeinsam mit dem Bayerischen Gemeindetag und der Rechtsanwaltskanzlei Becker Büttner Held die Dokumentation „Bezahlbaren Wohnraum schaffen“ herausgegeben. Diese Dokumentation kann von der Homepage des DStGB www.dstgb.de (Publikationen > Dokumentationen) heruntergeladen werden.

In der Dokumentation werden auf der Grundlage konkreter Praxisbeispiele Möglichkeiten und Wege sowie kommunale Instrumente der Baulandmobilisierung aufgezeigt. Erörtert werden in der Dokumentation sowohl Zwischenerwerbsmodelle und Modelle mit subsidiärem Einkaufsrecht ohne Grunderwerb der Kommune als auch Erschließungsverträge und Folgenkostenverträge zur Finanzierung von gemeindlichen Infrastruktureinrichtungen. Auch eine Kombination unterschiedlicher Modelle wird eingehender erörtert. 

Insbesondere wird in der Dokumentation ausführlich auf die Bedeutung von kommunalen Grundsatzbeschlüssen zur sozialgerechten Baulandentwicklung eingegangen. Dabei werden sowohl die Kaufpreisbildungen nach dem Angemessenheitsgebot bei Schaffung neuen Baurechts als auch belastbare Berechnungen von Infrastrukturfolgekosten als Grundlage von Folgekostenverträgen dargestellt. Die Dokumentation ist insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums in den Kommunen entstanden und kann auch den Kommunen in NRW einige hilfreiche Anregungen geben.

Az.: 20.1.4.7-001/005