Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

"Städte und Gemeinden werden ihre Verwaltungen frühzeitig auf den EURO umstellen und damit einen wesentlichen Beitrag zur Währungsumstellung leisten". Mit diesen Worten reagierte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, heute in Berlin auf die Behauptung des DIHT, der EURO träfe die Städte und Gemeinden unvorbereitet. In zahlreichen Praxisprojekten setzten sich die Stadt- und Gemeindeverwaltungen mit dieser Aufgabe auseinander.

Die kommunalen Spitzenverbände haben gemeinsam mit der Sparkassenorganisation bereits frühzeitig auf Vorbereitungsmaßnahmen zur Euro-Einführung hingewiesen und zahlreiche Projektinitiativen gestartet. Flächendeckend sind etwa die Städte und Gemeinden der neuen Bundesländer in Projektinitiativen eingebunden. Weitere Projekte werden beispielsweise in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz durchgeführt. Ziel der Projektinitiativen ist es, in den Verwaltungen systematisch die Umstellungsarbeiten zu erfassen, zu dokumentieren und das Wissen anderen Verwaltungen zur Verfügung zu stellen, damit nicht jede Kommune das "Euro-Rad" neu erfinden muß. Checklisten, Musterentwürfe und Problemlösungsvorschläge unterstützen die Gemeinden in ihren Vorbereitungsarbeiten. Neben Praxisprojekten verdeutlichen zahlreiche Informationsveranstaltungen, daß die Städte und Gemeinden den Start der Währungsunion nicht verschlafen, sondern die Vorbereitungsarbeiten in vollem Gange sind.

Die Projektarbeit in ausgewählten Pilotkommunen unterstützt insbesondere kleinere Gemeinden in ihren Vorbereitungsarbeiten. Die Städte und Gemeinden treffen bereits jetzt für die erforderliche EDV- und Automatenumstellung Vorkehrungen. Die zentrale EDV-Umstellung durch kommunale Datenverarbeitungszentralen entlastet insbesondere kleinere Städte und Gemeinden.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund geht davon aus, daß die Anpassung der sich bei der Umrechnung von DM in EURO ergebenden sogenannten "krummen" Beträge für den Bürger nicht zu Gebühren- und Preiserhöhungen führt. Es wird in diesen Fällen über Anpassungen der Mengen- und Leistungseinheiten nachgedacht.

Da die einführung des EURO für die Unternehmen Wettbewerbsvorteile bringen soll, sollten die Länder diese nicht teilweise wieder zunichte machen, indem Steuererklärungen erst ab dem Jahr 2002 in EURO akzeptiert werden. Daraus würden für die Unternehmen erhebliche Nachteile im Standortwettbewerb resultieren.

Az.: G/2